Argonnenkaserne kostet die Stadt noch einmal rund 750 000 Euro

Gemeinderat beschließt sogenannte „Konversion“– dennoch wird Maßnahme weiterhin positiv bewertet

WEINGARTEN - Der Weingartener Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einer zusätzlichen Belastung des Haushaltes 2017 in Höhe von 752 089 Euro zugestimmt. Allerdings kann die Haushaltssatzung eingehalten werden, da das Haushaltsjahr 2017 besser verlaufen war als ursprünglich erwartet. Ohnehin wäre Weingarten nicht um diese Maßnahme umhingekommen. Schließlich geht es um den Erwerb der Argonnenkaserne aus den Jahren 2000 beziehungsweise 2002.

Denn damals wurde – mit Genehmigung des Regierungspräsidiums Tübingen (RP) – entschieden, die Finanzierung außerhalb des Haushaltes abzuwickeln. Alle Einnahmen und Ausgaben wurden also auf getrennten Haushaltsstellen im Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge geführt. „Ziel dieser Maßnahme ist, dass diese grundsätzlich über mehrere Jahre dauernden Maßnahmen nicht anfänglich die Haushalte mit den Erschließungskosten belasten und im späteren Verlauf mit den Erlösen aus den Grundstücken hohe Überschüsse erzielt werden. Die durch die zeitliche Trennung von Ausgaben und Einnahmen einstehende Lücke bei den liquiden Mitteln wird über günstige kurzfristige Kassenkredite beziehungsweise mit vorhandenen Barmitteln überbrückt“, heißt es in der Sitzungsvorlage.

Insgesamt stehen für den ganzen Komplex Einnahmen im Vermögenshaushalt von rund 16,5 Millionen Euro Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von rund 15,6 Millionen Euro gegenüber. Doch die Ausgaben von knapp 1,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt können von den Einnahmen von knapp 100 000 Euro im Verwaltungshaushalt nicht gedeckt werden. Das führt in der Summe zu dem Defizit von rund 750 000 Euro, das nun unter dem Namen „Konversion Argonnenkaserne“abgewickelt wird. Trotz des Defizits sieht die Stadtverwaltung den Erwerb und die Entwicklung der Argonnenkaserne zu Wohn- und Gewerbeflächen – gerade aufgrund der geringen städtischen Gemarkungsfläche – immer noch positiv.

„Neben der Wohnbebauung, die vielen jungen Familien die Möglichkeit geboten hat, ein bezahlbares Eigenheim zu erwerben, konnten neue Betriebe gewonnen werden, die sich auch auf längere Sicht positiv auf die Struktur der Stadt auswirken. Zusätzlich ist es gelungen, den überregional bedeutsamen Einrichtungen des Körperbehindertenzentrums Oberschwaben (KBZO) Flächen zur Verfügung zu stellen, die auch zukünftig die Arbeit für und mit behinderten Menschen in Weingarten ermöglichen“, heißt es in der Vorlage.