Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
OB-Wahl: Ergebnis steht um 19 Uhr fest
Am Sonntag haben die Ravensburger die Wahl zwischen Daniel Rapp und Friedhild Miller
RAVENSBURG - 39 400 Ravensburger dürfen am Sonntag darüber entscheiden, wer die nächsten acht Jahre Oberbürgermeister der Stadt sein wird. Das vorläufige Ergebnis soll gegen 19 Uhr feststehen. Das Spannungsmoment reduziert sich dabei auf die Frage, wie viele Wähler dem Amtsinhaber ihre Stimme verweigern werden. Ob das amtliche Endergebnis zeitnah verkündet werden kann, ist allerdings noch ein wenig unsicher: Daniel Rapps schillernde Herausforderin Friedhild Miller hat bereits angekündigt, die Wahl sofort anfechten zu wollen, sollte sie nicht gewinnen.
Seit Aschermittwoch läuft der „Wahlkampf“, der so gar nichts mit dem zu tun hat, was sich im Frühjahr 2010 in Ravensburg abgespielt hatte. Damals hatten sich im Finale der junge Sigmaringer Bürgermeister Rapp und der politische Veteran Oswald Metzger einen Schlagabtausch um die besten Argumente geliefert. Am Ende hatte Rapp mit 51,8 gegen 46,9 Prozent die Nase vorne.
Diesmal war die offizielle Kandidatenvorstellung am 26. Februar im Konzerthaus die auf eine Stunde eingedampfte Essenz der vergangenen Wochen: Der fest im Sattel sitzende Oberbürgermeister Rapp setzte angesichts der schrillen Nebengeräusche aus den sozialen Netzwerken betont auf die sachliche Ansprache, benannte zwar selbstbewusst Erfolge seiner ersten Amtszeit und Ziele für die nächsten acht Jahre, vermied in seiner 30-Minuten-Ansprache wie bei insgesamt zehn offiziellen Terminen aber Pathos und Schärfe. Thematisch ging es um die großen Linien (Wachstum, Integration, Zusammenhalt), aber auch um den Blitzer in der Ortsdurchfahrt. Keine wirklichen Aufreger, nirgends.
Politischer Kreuzzug
Familienpflegerin Friedhild „Fridi“Miller setzte ihren vor Monaten begonnenen politischen Kreuzzug fort, übertrug Vorwürfe aus inzwischen 60 weiteren Kandidaturen als Bürgermeisterin (zuletzt auch in Waldburg und Wolpertswende) auch auf Ravensburg: Wie alle größeren Kommunen sei diese Stadt durch Korruption und Misswirtschaft geprägt. Die 48-Jährige aus Sindelfingen, deren Weg eigentlich ins Kanzleramt führen soll, machte sich darüber hinaus auf Youtube und Facebook zum Sprachrohr einer Ravensburger Familie, die seit Jahren die Verwaltung mit Klagen, Dienstaufsichtsbeschwerden und Petitionen überzieht. Vor einer Woche ist Miller vor dem Amtsgericht Böblingen für schuldunfähig erklärt worden. Ein Sachverständiger hat ihr eine „gravierende psychische Störung im schizophrenen Bereich“attestiert. Angeklagt war sie wegen des Vorwurfs der Beleidigung. Weil sie schuldunfähig ist, wurde sie freigesprochen.
Am Sonntag zählen nur noch die Kreuzchen auf dem Zettel: Gewählt ist der Bewerber, der mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen bekommt. Nur dann, wenn keiner mehr als 50 Prozent erhält, ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. Erstmals bei einer OB-Wahl in Ravensburg dürfen auch 16- und 17-Jährige abstimmen.
Die Stadtverwaltung rechnet damit, dass das vorläufige Wahlergebnis gegen 19 Uhr vorliegt. Erster Bürgermeister Simon Blümcke wird als Vorsitzender des Wahlausschusses das Ergebnis auf der Rathaustreppe verkünden. Gewählt werden kann in 47 Wahllokalen, 31 davon in der Kernstadt, zwei in Schmalegg, vier in Taldorf und zehn in Eschach.
Wer keine Wahlberechtigung bekommen oder diese verlegt hat, aber im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann trotzdem wählen, muss allerdings einen Ausweis vorlegen. Rund 3100 Ravensburger haben Briefwahlunterlagen beantragt. Ab Samstag dürfen die Briefwahlunterlagen nur noch in dringenden Notfällen, wie etwa einer plötzlichen Erkrankung, ausgestellt werden.
Der Fortschritt der Auszählungen wird ab 18 Uhr im Erdgeschoss des Rathauses präsentiert. Der Marienplatz ist am Sonntag zeitweise gesperrt. Busse und Taxis werden zwischen 18 und 20.30 Uhr umgeleitet und können den südlichen Marienplatz nicht überqueren. Es spielt das Ravensburger Stadtorchester, ab etwa 19 Uhr soll es im Rathausfoyer einen kleinen Umtrunk geben.
Der Gemeindewahlausschuss tagt dann am Montag öffentlich um 18
Die „Schwäbische Zeitung“ist ab 18 Uhr im Rathaus und berichtet live von der Auszählung und den Reaktionen. Noch am Abend folgen weitere Hintergründe, Analysen, Videos und Bilder, alles zeitnah nachzusehen im Wahldossier auf ANZEIGE Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses.
Einziger Tagesordnungspunkt ist die Feststellung des Ergebnisses der Oberbürgermeisterwahl. Aufgabe des Gemeindewahlaussschusses ist es dabei, unklare Stimmzettel zu prüfen.