Deutliches Signal an Putin

Mit der koordinierten Ausweisung von mehr als 100 als Diplomaten getarnter russischer Spione hat der Westen ein wichtiges Zeichen gesetzt. Die Demokratien der EU, die Nato-Partnerländer USA und Kanada sowie Albanien und die Ukraine zeigen nach dem Giftanschlag von Salisbury nicht nur Solidarität mit Großbritannien. Sie geben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auch ein klares Signal: Bis hierher und nicht weiter.

Niemand wünscht sich den Kalten Krieg zurück. Selbstverständlich sind gute Handelsbeziehungen im beiderseitigen Interesse – für die Abnehmer russischer Rohstoffe ebenso wie für das auf westliche Devisen angewiesene Land. Aber die Leisetreterei, das „Putin-Verstehen“war die falsche Politik gegenüber einer langen Liste völkerrechtlicher Verstöße Moskaus: ein radioaktiver Giftmord in London, der Krieg gegen Georgien, die Annexion der Krim, das zynische Schüren des syrischen Bürgerkriegs.

Premierministerin Theresa May kann einen wichtigen diplomatischen Erfolg verbuchen. Das gilt ebenso für Britanniens europäische Partner: Sie demonstrieren den Europahassern auf der Insel, dass nationale Alleingänge nicht die höchste Form staatlicher Souveränität sind. Vielmehr verleiht erst die Zusammenarbeit mit Bündnispartnern den nationalen Interssen Gewicht. Das sollten sich die Euroskeptiker anderswo, nicht zuletzt in Berlin und Wien, hinter die Ohren schreiben.