Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Opposition sieht Anzeichen für grüne „Götterdämmerung“
Niederlage von Dieter Salomon bei Freiburger OB-Wahl löst Debatte um Kurs der Landesregierung aus
STUTTGART - Die Opposition sieht den Anfang vom Ende der Landesregierung, die Grünen wiegeln ab: Die deutliche Niederlage von Dieter Salomon (Grüne) bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Freiburg hat am Montag zu ganz unterschiedlichen Reaktionen geführt.
Amtsinhaber Salomon, den auch die CDU unterstützt hatte, unterlag überraschend dem parteilosen Martin Horn. „Freiburg ist mit Sicherheit eine Art Götterdämmerung für die grün-schwarze Landesregierung“, sagte FDP-Landeschef Michael Theurer. „Jedenfalls hat der Wahlkampfauftritt des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann Dieter Salomon nicht genützt.“SPD-Generalsekretärin Luisa Boos attestierte der Koalition aus Grünen und CDU Zerfallserscheinungen. „Ohne gemeinsame Idee für unser Bundesland geht es einfach nicht“, so Boos. „Wie lange wollen die grün-schwarzen Koalitionäre denn bitte noch Selbstbeschäftigung betreiben?“AfD-Fraktionschef Bernd Gögel wertet die Wahlniederlage ähnlich: „Das von der CDU unterstützte Freiburger Stadtoberhaupt wurde von den Wählern auch für das Politikversagen von Grünen und CDU im Stuttgarter Landtag bestraft.“Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, betonten dagegen, die Niederlage habe rein lokale Gründe.
Der Ravensburger (CDU/Foto: Roland Rasemann) leitete die Delegation des Landtags auf der einwöchigen Reise. „Es war wichtig zu sehen, das kleinere Länder einen anderen Blick auf diese Energiewende haben als wir als bevölkerungsreiches Land.“„Überraschend finde ich, wie hoch die Akzeptanz der Bevölkerung ist“, so Schuler. So gab es in Norwegen kaum Proteste, als der Strompreis um 20 Euro jährlich anstieg, um den Ausbau der Stromtrasse nach Deutschland zu finanzieren. „Man geht hier mit dem Thema relativ sachlich um, weniger ideologisch als bei uns“, hat Schuler beobachtet. Sein Fazit: „Vieles aus Skandinavien ist nicht eins zu eins auf den Südwesten übertragbar, die Bedingungen etwa in Norwegen mit seinen zahlreichen Wasserkraftwerken sind völlig andere. Aber auch wir stehen selbstverständlich dazu, dass nachfolgende Generationen ein Klima brauchen, in dem sie überleben können. Hier in Skandinavien gibt es sehr klare Linien in diesen Fragen und großen politischen Willen zu Veränderungen. Das können wir durchaus mitnehmen“. (tja)