Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Trump will beim Treffen mit Putin Härte zeigen
Die Präsidenten der USA und Russlands kommen am 16. Juli in Helsinki zusammen
MOSKAU/WASHINGTON (dpa/AFP) - Der mit Spannung erwartete Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin findet am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki statt. Das teilten der Kreml in Moskau und das Weiße Haus in Washington am Donnerstag mit. Es soll das erste großangelegte Zweier-Treffen von Trump und Putin werden. Das Verhältnis zwischen Russland und den USA ist aufgrund vieler Streitfragen gespannt wie seit Jahrzehnten nicht.
Die Ankündigung folgt auf den Besuch von US-Sicherheitsberater John Bolton bei Putin am Mittwoch in Moskau. Nach Medienberichten hatte Bolton dabei allerdings bereits angekündigt, weiter einen harten Kurs gegenüber Russland zu fahren. So würden die Sanktionen in Kraft bleiben, zudem werde die amerikanische Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen.
Dennoch habe der Gipfel eine enorme Bedeutung für Russland, die USA und die internationale Gesamtlage, hatte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow nach dem Treffen mit Bolton gesagt. „Ich denke, das wird das wichtigste internationale Ereignis dieses Sommers.“Im Mittelpunkt des Gipfels sollen die bilateralen Beziehungen, Syrien, die Ukraine und Rüstungskontrolle stehen.
Natogeneralsekretär Jens Stoltenberg begrüßte das geplante Treffen. „Für mich ist Dialog kein Zeichen der Schwäche, sondern ein Zeichen der Stärke“, sagte er in Brüssel. Mit Russland zu reden, entspreche absolut der politischen Linie der Nato. „Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg und wir wollen Russland auch nicht isolieren“, ergänzte er. Ziel der Allianz sei eine bessere Beziehung zu Russland. Das Treffen soll vier Tage nach dem Natogipfel am 11. und 12. Juli stattfinden. In Bündniskreisen war zuletzt befürchtet worden, dass Diskussionen über das Treffen von Trump und Putin den Gipfel überschatten könnten.
Zwei kurze Begegnungen in 2017
Die Präsidenten hatten sich erstmals für ein Gespräch beim G-20-Gipfel im vergangenen Juli in Hamburg getroffen. Danach gab es eine Begegnung beim Treffen der Gruppe asiatischer und pazifischer Staaten im November in Vietnam. Seit Trumps Amtseinführung war mehrfach über bilaterale Verhandlungen der Präsidenten spekuliert worden, doch es wurde nie so konkret wie nun. Ein Grund für die langwierigen Planungen eines Treffens dürfte das schlechte Verhältnis der beiden größten Atommächte und UN-VetoStaaten sein. Die US-Justiz ermittelt wegen der mutmaßlichen russischen Einmischung in den Wahlkampf 2016, ebenso wegen der Kontakte von Trumps Wahlkampfteam zu Vertretern Moskaus. Im Syrienkrieg stehen die Mächte auf unterschiedlichen Seiten. Die nukleare Rüstungskontrolle ist gefährdet.
Putin hoffte im Gespräch mit Bolton auf eine Verbesserung des Verhältnisses. Auch die Zeitung „Iswestija“schrieb von „neuer Hoffnung“, auch wenn kein Durchbruch erwartet werden könne. Trump zeigte sich am Mittwochabend (Ortszeit) vorsichtig optimistisch: Vielleicht werde etwas Gutes dabei herauskommen, sagte der US-Präsident. „Es kann viel passieren, wenn man die Leute trifft.“