Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Unterführung: Nun sind die Bürger wieder gefragt
Gemeinderat Altshausen vertagt eine Entscheidung zum Bahnübergang in der Bismarckstraße
ALTSHAUSEN - Beim Thema Unterführung am Bahnübergang in der Bismarckstraße in Altshausen gibt es vorerst keine Entscheidung. Zwar hat der Gemeinderat Altshausen am Mittwochabend hitzig darüber diskutiert, aber nur beschlossen, dass voraussichtlich im Herbst eine Befragung der Bürger stattfinden soll.
Anfang Juni hat am Bahnübergang mit Vertretern der Bahn, des Regierungspräsidiums, der Verkehrsbehörde und der Polizei eine Verkehrsschau stattgefunden. „Aus Sicht der Bahn gibt es keine Lösung mit einem höhengleichen Übergang, also entweder eine Komplettschließung des Übergangs oder eine Unterführung“, berichtete Bürgermeister Patrick Bauser. Andere Möglichkeiten habe die Bahn ausgeschlossen. Die Bahn habe bereits angekündigt, dass sie der Gemeinde die bislang angefallenen Planungskosten in Höhe von rund 100 000 Euro in Rechnung stellen wolle, wenn keine Unterführung gebaut werde. Die Gemeinde habe selber schon rund 70 000 Euro in die Sache investiert und müsste sich bei einer Schließung auch am Rückbau beteiligen. „Dann hätten wir weit über 200 000 Euro ausgegeben und bekommen dafür nichts“, sagte Bauser. Die aktualisierte Kostenschätzung für eine kleine Unterführung – für Fußgänger und Radfahrer – läge mittlerweile bei rund 1,58 Millionen Euro. Altshausen müsste davon rund 334 000 Euro übernehmen. Bauser plädierte dafür, die kleine Unterführung zu bauen.
Brigitte Bettenmann (FWV) ging sehr ausführlich auf die Entwicklung zum Thema Unterführung ein, welche die Gemeinderäte seit 2008 beschäftigt. Sie rechnete dabei auch mit dem Verhalten von CDU im Zuge des Bürgerentscheids ab, wies auf oft knappe Entscheidungen im Gemeinderat hin und hinterfragte dabei, dass ihr Fraktionskollege Hugo Hess bei dem Thema für befangen erklärt wurde. Schließlich machte sie aber deutlich: „Wir lehnen die Komplettschließung ab und sind für die kleine Unterführung.“Bauser erläuterte, dass Hess auf Empfehlung des Kommunalamts für befangen erklärt wurde, da er in der Straße wohne und auf der anderen Seite auch ein privates Freizeitgelände habe.
Frank Binder (CDU) zeigte sich von Bettenmanns Erklärung überrascht. Denn zuvor sei es stets die Maxime der Freien Wähler Vereinigung gewesen, dass eine Unterführung nicht nötig und die Kosten zu hoch seien. Nun liege der Preis für die kleine Lösung ungefähr bei dem wie zuvor für die große Unterführung. „Uns ist es wichtig, den Weg ins Ried offen zu halten. Aber es gibt das Ergebnis eines Bürgerentscheids, der aus Kostengründen eine große Unterführung ablehnt. Da können wir nicht für denselben Preis einer schlechteren Lösung zustimmen“, sagte Binder. Er forderte stattdessen, sich ein Meinungsbild der Bürger zu dem Thema einzuholen. Bauser stimmte zu, dass eine Umfrage möglich wäre, rechtlich aber nicht bindend sei.
Robert Schweizer (CDU) merkte zu Bettenmanns Vortrag an: „Etwas weniger Chronologie wäre schön gewesen. Stattdessen hätte mich interessiert, warum ihr jetzt die Rolle rückwärts macht.“Die Konsequenz aus einem Nein zur Unterführung – nämlich die Schließung – sei stets klar gewesen. „Uns wollte aber niemand glauben“, sagte Schweizer. Udo Feßler (ÖDP) wies auf die Gefahrenstelle des Bahnübergangs hin. „Wir hatten dort tödliche Unfälle und haben bislang nichts unternommen. Gegenseitige Beschuldigungen bringen jetzt nichts, wir müssen eine vernünftige Lösung hinkriegen.“
Auch Bauser stimmte versöhnliche Worte an: „In der Sache ist sicher vieles schlecht und schief gelaufen – auch in der Verwaltung und bei mir selbst. Jetzt müssen wir aber wieder nach vorne schauen.“Einstimmig beschloss das Gremium, eine Umfrage vorzubereiten.