Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Daueraufgabe Integration
Weingarten Verwaltung stellt sich neu auf
WEINGARTEN - Integration ist eine Herausforderung für alle Städte und Gemeinden, doch für Weingarten eine besonders große. Denn: „Etwa ein Drittel der Bevölkerung Weingartens sind Menschen mit Migrationshintergrund“, sagt Sabine Weisel, die bei der Stadt für den Bereich Integration zuständig ist. Das heißt, jeder dritte Weingartener wurde entweder selbst nicht in Deutschland geboren, oder seine Eltern oder seine Großeltern stammen aus einem anderen Land.
Entsprechend sieht die Stadt Integration nicht als etwas an, das nach ein paar Jahren erledigt wäre. „Integration ist keine vorübergehende Aufgabe, sondern wird Weingarten dauerhaft beschäftigen“, sagt Weisel. Um dem Rechnung zu tragen, stellt sich die Stadt im Bereich Integration neu auf. Ab September besetzt sie eine neue Fachstelle für Migration und Integration. Laut Stellenausschreibung ist sie „zentrale Ansprechstelle rund um die Themen Migration und Integration“. Ihre Aufgabe ist es, „im engen Austausch mit den örtlichen Migrantenverbänden und Ehrenamtsstrukturen“die Integration zu fördern.
„Diese Stelle soll dauerhaft eingerichtet werden“, sagt Rainer Beck, Fachbereichsleiter Gesellschaft, Bildung und Soziales der Stadt Weingarten. Sie ersetze die 50-ProzentStelle der Integrationsbeauftragten, die an die Förderung des Landes gekoppelt und bis Oktober 2018 befristet gewesen sei. Der Vertrag des Flüchtlingsbeauftragten, der sich seit April 2016 um die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen kümmerte, läuft noch bis Frühjahr 2019. Was danach mit der Stelle passieren wird, ist noch unklar.
Mit der neuen Stelle „reagiert die Stadtverwaltung auf die gestiegenen Anforderungen an die kommunale Integrationsarbeit und die geänderten Strukturen im Bereich der Flüchtlingsarbeit“, sagt Rainer Beck. Der Schwerpunkt hat sich verschoben: weg von der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen hin zur Integration – nicht nur, aber auch von Flüchtlingen. „Lag der Schwerpunkt der kommunalen Fachstellen bislang auf dem Thema ‚Flüchtlinge‘ (100-Prozent-Stelle Kommunaler Flüchtlingsbeauftragter) muss der zukünftige Fokus dauerhaft auf das Thema ‚Integration‘ ausgerichtet werden (bislang 50-Prozent-Stelle Kommunale Integrationsbeauftragte)“, so Weisel.
Die neue Stelle könnte die Stadt unter Umständen mehr Geld kosten. Denn die beiden bisherigen Stellen im Bereich Integration und Flüchtlinge waren befristet und wurden von der Stadt Weingarten nicht allein finanziert. Knapp die Hälfte der Kosten für die Integrationsbeauftragte übernahm das Land. Darüber hinaus beteiligten sich die Kirchen an der Finanzierung. Die katholische Gesamtkirchengemeinde habe die Stelle drei Jahre lang mit 24 546,75 Euro kofinanziert, schreiben die Pfarrer Benno Ohrnberger und Ekkehard Schmid in der jüngsten Ausgabe von „Weingarten im Blick“. Im gleichen Artikel heißt es, der Kirchengemeinderat St. Martin und der Gesamtkirchengemeinderat hätten mit „sehr großem Bedauern die Entscheidung der Stadtverwaltung zur Kenntnis nehmen müssen, die Stelle Ende September auslaufen zu lassen.“Auch im vierten Jahr hatten die katholische und evangelische Kirche die Stelle bezuschusst. Die Vollzeitstelle des Flüchtlingsbeauftragten wird nicht allein von Stadt bezahlt. Nur die eine Hälfte kommt aus der Stadtkasse, die andere kommt vom Land.
Die neu geschaffene Stelle ist auch eine 100-Prozent-Stelle. Zwar geht man in Weingarten von einer weiteren Förderung des Landes aus, doch der Beschluss zur Schaffung der Stelle fiel unabhängig davon:
„Integration ist keine vorübergehende Aufgabe, sondern wird Weingarten dauerhaft beschäftigen.“Sabine Weisel ist bei der Stadt für den Bereich Integration zuständig
„Gleichzeitig bekennt sich Weingarten auf diese Weise zur Integration als kommunale Daueraufgabe mit entsprechender Personalausstattung gegebenenfalls auch unabhängig von Förderprogrammen des Landes“, erläutert Rainer Beck. Förderprogramme des Landes sind in der Regel zeitlich befristet, die neue Stelle soll aber dauerhaft sein. Daher ist es schwer vorherzusagen, wie viel die Stelle die Stadt Weingarten in Zukunft kosten wird. Denn das hängt von Stuttgart ab: „Wie stark die neu geschaffene Stelle den künftigen Personaletat belastet, hängt von der Entwicklung der Landesförderung im Bereich Integration und Flüchtlinge ab.“Das heißt, wenn es keine Förderung vom Land mehr gibt, kommt die Stadt zu 100 Prozent für die Stelle auf.
Doch Äußerungen des Sozialund Integrationsministers Manfred Lucha geben in Weingarten Anlass zur Hoffnung, dass das Land sich auch weiterhin an der Stellenfinanzierung beteiligt. Bei einem Besuch in Meckenbeuren sprach der Minister davon, dass die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten „verstetigt werden“müsse. „Nachdem die Menschen in Baden-Württemberg gemeinsam mit Kommunen, Landkreisen und dem Land für die Aufnahme der Geflüchteten gesorgt haben, geht es nun darum, denjenigen, die eine Bleibeperspektive haben, die Chance zu geben, sich hier zu integrieren“, so Lucha.