Wie finanziert sich eine Kommune?

Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung besteht in Baden-Württemberg ein Mischsystem, aus dem sich Städte und Gemeinden finanzieren. Dieses beruht auf mehreren Säulen: Eine wesentliche sind eigene Einnahmen durch Steuern (zum Beispiel Grundstücke und Gewerbe) sowie Abgaben (etwa örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie Gebühren und Beiträge). Eine zweite ist die Beteiligung an bestimmten Steuern, wie es in einer Informationsschrift des Finanzministeriums heißt. Dazu zählen die Einkommen- und die Umsatzsteuer. Die Mittel werden ebenso über Zuweisungen verteilt wie auch im Rahmen des Finanzausgleichs. Bei diesem fließen ebenfalls Steuergelder in die Städte und Gemeinden. Um einen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden zu schaffen, finanzieren sich diese zu verteilenden Mittel auch durch die Finanzausgleichsumlage. Diese muss jede Gemeinde nach ihrer eigenen Finanzkraft an das Land abführen. Die Finanzkraft ist auch der maßgebliche Faktor für die Verteilung der oben genannten Zuweisungen. Ferner gibt es noch eine Reihe weiterer möglicher Einnahmequellen. Dazu zählen Kredite oder Erlöse aus wirtschaftlicher Betätigung oder kommunalen Beteiligungen. Auch können Städte und Gemeinde Erlöse durch Grundstücksverkäufe, Vermietung, Verpachtung oder durch Zinsen generieren. Doch zu zurück zu den Finanzzuweisungen: Hier wird unterschieden zwischen allgemeinen, nicht zweckgebundenen und gezielten, zweckgebundenen Zuweisungen. Das Finanzministerium nennt hier beispielhaft die Kleinkindbetreuung oder für kommunale Bauvorhaben. Es gibt aber noch zahlreiche weitere allgemeine und konkrete Kriterien für Zuweisungen. Laut Wangens Kämmerin Yvonne Winder spielt die Fläche einer Kommune dabei eine untergeordnete Rolle und ist ausschließlich auf Straßen beschränkt. Und zwar auf jene bei denen die Stadt Baulastträger und somit verantwortlich für deren Erhalt ist. Geld für Straßen erhält die Stadt auch auf Grundlage einer Kilometerberechnung ihres eigenen Netzes. Hier liegt der Satz bei 2600 Euro pro Kilometer. (jps/sz)