BN scheitert bei Gerichtsverfahren gegen die Lindauer Therme

Der Bau im Eichwald kann ungehindert weitergehen – OB Gerhard Ecker freut sich

LINDAU (jule) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Mittwoch die beiden Eilanträge des Lindauer Bund Naturschutzes zur Therme zurückgewiesen. Das teilt Pressesprecherin Claudia Frieser mit. Damit geht der Bau der Therme wie geplant weiter.

Der BN hatte auf zwei Wegen versucht, die Bauarbeiten im Eichwald lahmzulegen: Zum einen hatte er beim Verwaltungsgerichtshof eine Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts in Augsburg eingelegt. Das Gericht hatte es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage des BN anzuordnen. Der Senat des Verwaltungsgerichtshofs wies die Beschwerde des BN mit der Begründung zurück, dass die Klage aller Voraussicht nach wegen der fehlenden Antragsbefugnis des Umweltverbandes erfolglos bleiben werde, schreibt Frieser.

Auch den Eilantrag des BN, der darauf zielte, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Therme vorläufig außer Vollzug zu setzen, lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ab. „Die beantragte vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans hätte nur Wirkung für künftig erteilte Baugenehmigungen, verbiete es aber nicht, von einer wie vorliegend bereits erteilten Baugenehmigung Gebrauch zu machen, führe also nicht zum Baustopp“, erklärt Frieser. Daher fehle es an der für einen derartigen Eilantrag erforderlichen Dringlichkeit.

Laut Pressemitteilung der Stadt trägt der Bund Naturschutz die Kosten für die Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof. Für Lindaus Oberbürgermeister Gerhard Ecker seien die Entscheidungen des Senats keine Überraschung, wie die Stadt schreibt. „Sie bestätigen unsere Rechtsauffassung. Der Bund Naturschutz ist jetzt zum wiederholten Mal auf der ganzen Linie baden gegangen. Ich denke, er täte gut daran, seine Position zu überdenken.“

OB sieht Zukunft gelassen entgegen

Im Hinblick auf die noch ausstehenden Hauptsacheverfahren zeigt sich Ecker gelassen: „Ich gehe davon aus, dass die Klagen des BN haltlos sind.“Auch scheine die Taktik „verzögern, verteuern, verhindern“nicht aufzugehen, so Ecker.

Er freue sich, dass der Bau weitergehen könne, denn mit der Therme und dem dort entstehenden Familienund Sportbad werde das Bäderproblem in Lindau gelöst. „Darauf warten viele Lindauerinnen und Lindauer und auch die Vereine und Schulen“, so Ecker. Die Schwimmer des TSV Lindau hätten zuletzt schon über die derzeit eingeschränkten Trainingsmöglichkeiten geklagt.

Von der Lindauer Kreisgruppe des Bund Naturschutzes war am Donnerstag für die Lindauer Zeitung niemand zu erreichen.

FOTO: CHRISTIAN FLEMMING Nach der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs kann der Bau der Therme ohne Probleme weitergehen.