Ultimatum zu Bildungsplattform abgelaufen

Ob Baden-Württembergs Schulen irgendwann mit Ella arbeiten können, bleibt unklar

STUTTGART - Das Ultimatum von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) war eindeutig: Bis zum Freitag hatte der IT-Dienstleister Iteos Zeit, einen Vertrag mit einem Software-Entwickler zur Zukunft der Bildungsplattform Ella vorzulegen. Sonst werde sie das Projekt endgültig einstampfen, hatte Eisenmann bei der letzten Sitzung des Bildungsausschusses des Landtags im Juli gesagt. Nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“gibt es keinen Vertrag. Und nun?

Eigentlich sollten Schüler und Lehrer schon seit Februar mit der neuen „Elektronischen Lehr- und Lernassistenz“, kurz Ella, arbeiten können. Eisenmann hatte den Start kurz zuvor wegen „massiver Mängel“gestoppt – nachdem bereits 6,2 Millionen Euro für die Entwicklung geflossen waren. Ein externes Gutachten, das anschließend das Kultusministerium in Auftrag gegeben hatte, hat dem Produkt eine Vielzahl an Mängel bescheinigt.

In zahlreichen Sitzungen des Bildungsausschusses des Landtags kamen weitere Probleme ans Licht: Die Opposition kritisierte die mangelnde Prozesssteuerung durch das Kultusministerium und durch die ITLandesbehörde BitBW, die dem Innenministerium unterstellt ist. Fragwürdig ist für viele Mitglieder im Bildungsausschuss auch, dass es bis heute für Ella keinen Vertrag zwischen dem Land und dem IT-Zweckverband Iteos gibt und erst kürzlich ein Lastenheft erstellt wurde. Alle Entwicklung basiert bislang auf einem Letter of Intent.

Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) hat inzwischen eine Evaluation von BitBW angeregt. Die Kultusministerin hat mit Vorwürfen gegen den Zweckverband nicht gespart, an dem das Land auch beteiligt ist. Das hatte Folgen. Ein wichtiger Zulieferer von Iteos namens FluidOps aus Walldorf wurde von der kalifornischen Firma Veritas gekauft. Diese muss zwar liefern, was zwischen Iteos und FluidOps vertraglich vereinbart war. Seitdem hat das Kultusministerium aber laut Iteos weitere Anforderungen an Ella formuliert. Auch ohne die Mängel, die zum Stopp von Ella geführt haben, hätte dies zu Problemen geführt. Wegen Eisenmanns öffentlicher Kritik sei Iteos in eine schlechte Verhandlungsposituion manövriert worden, hatte Iteos-Geschäftsführer William Schmitt im Juli gesagt. „Die wissen, dass wir hier unter Zugzwang stehen und erpressbar sind.“

Im Bildungsausschuss Mitte Juli formulierte Eisenmann ihr letztes Ultimatum: „Bis zum 31. August wollen wir ein unterschriftsreifes Vertragswerk mit Veritas vorgelegt bekommen.“Wird bis dahin kein Vertrag geschlossen, oder einer, mit dem sie und Strobl unzufrieden seien, werde Ella „rückabgewickelt“.

Vertrag liegt wohl nicht vor

Nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“aus verschiedenen Fraktionen konnte Iteos trotz mehrfacher Treffen mit den Kaliforniern am Freitag keinen unterschriftsreifen Vertrag vorlegen. Ein Sprecher von Veritas hielt sich auf Anfrage bedeckt. Auch der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD), der zugleich stellvertretender Verbandsvorsitzender bei Iteos ist, ließ im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“offen, ob es einen Vertrag mit Veritas gebe. Er sagte am Freitagvormittag: „Wir werden unseren Auftraggebern im Laufe des Tages ein Angebot abgeben.“Er betonte, an der Zusammenarbeit festhalten zu wollen. „Dann warten wir auf die Reaktion unserer Auftraggeber.“

Was dieses Angebot beinhaltet, ist noch unklar. Das Kultusministerium wolle dies zunächst prüfen, erklärt eine Sprecherin. Die Fraktionen von Grünen und FDP fordern, das Angebot ebenfalls sofort zu bekommen. Spätestens in der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses am 20. September wird darüber wohl debattiert werden. Die SPD kündigte an, Eisenmanns und Strobls „Führungsversäumnisse“weiter aufzuklären.

FOTO: DPA Will an Ella festhalten: Der Karlsruher OB und Iteos-Vizechef Frank Mentrup (SPD)