Der OB und seine Pläne

Was Daniel Rapp nach seiner Wiederwahl erwartete

RAVENSBURG - Neun Monate musste Daniel Rapp warten, bis er nach seiner Wiederwahl offiziell in das Amt als Ravensburger Oberbürgermeister eingesetzt werden konnte. Der Grund war eine Wahlanfechtung, die letztlich höchstrichterlich abgeschmettert wurde.

92,8 Prozent der Stimmen: Haushoch gewann Daniel Rapp bei einer eher mittelmäßigen Beteiligung die Oberbürgermeisterwahlen am 11. März und wurde damit in seinem Amt bestätigt. Alles hätte so schön werden können, wäre da nicht Fridi Miller gewesen, Gegenkandidatin von Rapp, landauf, landab bekannt für über 100 Kandidaturen bei Bürgermeisterwahlen, oftmals gefolgt von Klagen vor Gericht nach ihren unzähligen Niederlagen. Dabei will die Sindelfingerin doch eigentlich nur eins: Angela Merkel als Bundeskanzlerin beerben. Doch das wird wohl eher nichts.

5,1 Prozent der Ravensburger wählten Fridi Miller am 11. März dennoch; erst im Sommer wies das Verwaltungsgericht ihre Klage (Vorwurf: „Wahlfälschung“) zurück. Daniel Rapp fungierte aufgrund des juristischen Streits lediglich als geschäftsführender Oberbürgermeister, erst am 17. Dezember wurde er offiziell im Gemeinderat für eine zweite Amtszeit verpflichtet.

Dennoch liefen die Amtsgeschäfte schon zuvor mehr oder weniger geschmeidig weiter. Man kann nicht behaupten, dass Rapp in dieser Zeit keinen Plan gehabt hätte. Er hatte sogar zwei, die ihn beschäftigten. Und wie die Stadtverwaltung damit umging, das sind zwei kommunalpolitische Kabinettstückchen.

Erster Akt: Luftreinhalteplan. Der wurde der Stadt vom Regierungspräsidium verordnet, weil in Ravensburg die Schadstoffemissionen jenseits der Grenzwerte liegen. Im Frühsommer informierte die Verwaltung die Bürger, was getan werden solle, um die Belastung zu reduzieren. Dass seit geraumer Zeit bereits neue Schadstoffmessungen liefen, verriet die Stadt den Bürgern nicht. Da überraschte kaum, dass laut erstem Zwischenergebnis der neuerlichen Untersuchungen die Schadstoffbelastung in Ravensburg wie durch Zauberhand binnen zweier Jahre extrem gesunken ist und man daher eigentlich gar nichts tun muss, um für sauberere Luft zu sorgen.

Zweiter Akt: Lärmaktionsplan. Hier plädierte die Verwaltung für Tempo 30 auch am Tage, vor allem, um Anwohner zu schützen. Als sich dagegen massiver Widerstand in der Bevölkerung formierte, nahm die Stadt diese Idee wieder zurück. Natürlich nicht wegen der Proteste, sondern aufgrund „neuer Erkenntnisse“, die sie plötzlich hatte. Der Bund bezahle nämlich Flüsterasphalt, und der sorge auch für Ruhe, sogar bei mehr als Tempo 30. Dass der Bund nicht für Ortsdurchfahrten zahlt, deren Straßen ihm gar nicht gehören, wurde nicht näher thematisiert. Die Bürger fanden es trotzdem gut: Hauptsache kein Tempo 30.

Man darf gespannt sein, welche Pläne der alte und neue OB für seine zweite Amtszeit noch in der Tasche hat.

ARCHIVFOTO: FELIX KÄSTLE Oberbürgermeister Daniel Rapp kurz nach seiner Wiederwahl im März 2018.