Merkel fordert China zu mehr Verantwortung auf

TOKIO (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel verlangt von China Sicherheiten für den Einsatz von Technik des Telekom-Riesen Huawei beim Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland. Man müsse mit China darüber sprechen, „dass eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt, die verwendet werden, sondern dass man da Sicherheiten bekommt“, sagte Merkel am Dienstag in Tokio. Bevor sie sich am letzten Tag ihres Japan-Besuchs der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz widmete, tauchte die Kanzlerin bei einer Audienz des Kaisers in uralte japanische Tradition und Kultur ein.

Huawei gehört zu den größten Anbietern der 5G-Mobilfunktechnik, die deutlich schnellere Datenübertragungsraten bringen soll. In den USA und auch in Deutschland sind die Chinesen von Huawei zuletzt wegen Sicherheitsbedenken rund um Datennetzwerke aber schwer unter Druck geraten. Die Huawei-Kritiker befürchten, dass das Unternehmen staatlichen Stellen in China den Zugang zu den übertragenen Daten ermöglichen kann. Konkrete Beweise dafür gibt es aber nicht.

Bei einer Diskussion mit Studenten der japanischen Elite-Universität Keio in Tokio forderte Merkel China auf, mit seinem wachsenden globalen Anspruch auch mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. China werde „mehr hineinwachsen müssen in die Verantwortung für eine friedliche Weltordnung“. Der Staat solle nicht auf Daten aller chinesischen Produkte zugreifen können, die in Deutschland eingesetzt würden, sagte Merkel.