China reagiert nervös

Volkskongress tagt – Handelsstreit entspannt sich leicht

PEKING (dpa/sz) - Chinas Führung ist so nervös wie lange nicht mehr. Im Vorfeld der am Dienstag beginnenden Jahrestagung des Volkskongresses warnte Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer „komplizierten und düsteren“internationalen Lage. Wegen des „turbulenten, komplexen und heiklen Umfelds“für Chinas Wirtschaft sei höchste Wachsamkeit geboten, mahnte Xi, ohne direkt den Handelskrieg mit den USA und das langsamere Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft zu erwähnen. Er warnte die Partei vor „Nachlässigkeit, Inkompetenz und der Gefahr, sich zu weit vom Volk zu entfernen“.

Die Steigerungen seines Militäretats verteidigte Peking am Montag noch einmal. Ein „angemessener Zuwachs“sei nötig, sagte der Sprecher des Volkskongresses, Zhang Yesui. Im Handelsstreit näherten sich China und die USA an und beflügelten so die Börsen in Asien.

Zum Artikel „Der lange Schatten des Afghanistan-Einsatzes“(2.3.):

Der Einsatz wurde nicht nur unterschätzt, sondern er war und ist sinnlos. Wir haben uns in einen von den Amerikanern gewollten Krieg hineinziehen lassen, gegen einen Gegner, der von diesen aufgerüstet wurde, als dieser noch gegen die Russen kämpfte. Aber solange waren es ja die „Guten“. Nach den völkerrechtswidrigen Kriegen im Irak und Jugoslawien hätte unsere Bundesregierung andere Konsequenzen ziehen müssen. Die über 50 getöteten Bundeswehrsoldaten, und damit das Leid für die Angehörigen, wären uns dann erspart geblieben. Bad Saulgau

Ausstieg nicht einfach

Zu „Der Fahrplan in eine kohlefreie Zukunft“(28.1.):

Die erneuerbaren Energien haben fast alle einen Fehler, sie liefern nicht zuverlässig elektrischen Strom. Nach 2025, wenn unsere thermischen Kraftwerke abgeschaltet werden, sind wir auf Stromlieferungen aus dem Ausland angewiesen. Für unseren Strom wird dann in Polen Kohle verbrannt oder in Frankreich Atommüll erzeugt. Bekommen wir vom Ausland im Bedarfsfall keinen Strom, wird es bei uns dunkel. Selbst das im Bau befindliche Kohlekraftwerk Datteln 4 soll nicht in Betrieb gehen. Es ist das weltweit sauberste Kohlekraftwerk und kann nach Bedarf zu- und abgeschaltet werden und Energie liefern, wenn diese gebraucht wird.

Andreas Buchmann, Hüttlingen

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