Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Bald könnte „Betreutes Wohnen“in die Gemeinde kommen
Bürgermeister Daniel Steiner lud zum Bürgerempfang nach Mochenwangen – Ausblick auf 2019
WOLPERTSWENDE / MOCHENWANGEN - Am vergangenen Sonntag hat Bürgermeister Daniel Steiner seine Gemeinde zum Bürgerempfang in die Turn- und Festhalle Mochenwangen geladen. Als Neujahrsempfang geht dieser Termin am 10. März selbstverständlich nicht mehr durch. Dafür aber konnte Steiner für diesen Termin Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha als abgesandten Redner aus der Landesregierung gewinnen. Wohl in der Hoffnung, Lucha könnte Zuwendungen im Gepäck haben – um die maue Haushaltslage zu entspannen.
„Passen Sie gut auf“, richtete Daniel Steiner das Wort an „unsere Vertreter in Stuttgart“. Und weiter: „Hin und wieder erwähne ich, wo Mittel des Landes bei uns gut investiert sind. Gerne dürfen Sie uns freudig mit einer Zusage über Fördermöglichkeiten überraschen“, ließ Steiner zum Auftakt wissen. Denn das Haushaltsjahr 2018 war und das aktuelle Haushaltsjahr sei eine große Herausforderung, so Steiner.
Zum einen liege das an der „mit großem Aufwand absolvierten“Umstellung des Haushalts. Der ist von bislang kameral (nach Einnahmen und Ausgaben getrennt) zum 1. Januar 2019 auf das neue, doppische Haushaltsrecht umgestellt worden. Nun wird der Haushalt nach dem Ressourcenverbrauchskonzept, getrennt nach Erträgen und Aufwendungen, geführt. Zum Haushaltsplan 2019 konnte Steiner lediglich Planzahlen nennen, die besagen, dass der künftige Finanzhaushalt mit einem Minus von rund einer viertel Million abschließen wird. Endgültig beschlossen jedoch wird der Haushaltsplan erst in der kommenden Gemeinderatssitzung.
Neben Lucha durfte Bürgermeister Steiner auch die Landtagsabgeordneten August Schuler und Axel Müller, die Kollegen Günter Binder, Simone Rürup und Helmut Grieb aus den benachbarten Amtsstuben begrüßen. Außerdem waren ein paar Kreisräte, seine Gemeinderäte und die Vertreterinnen der Kirchengemeinden der Einladung Steiners gefolgt. Nur etwa 100 Bürger allerdings fanden am Sonntagmittag den Weg in die Turnhalle in Mochenwangen.
Aktuell verfüge die derzeit mit 4165 Einwohnern leicht größer gewordene Gemeinde nicht über Grundstücke, die bebauungsfähig wären, erklärte Steiner in seiner Rede. Wiewohl die Zuzüge (267 in 2018) und die „stetig gewachsene“Geburtenrate (45 Kinder in 2018 gegenüber 42 in 2017) weiterhin das Problem der Wohnraumnot verschärften. Dass die in die Sanierung der EugenBolz-Grundschule in Mochenwangen investierten 2,23 Millionen Euro gut investiert sind, davon könne man sich am 12. April beim offiziellen Festakt zur Schulsanierung überzeugen. „Weitere Hausaufgaben am Schulareal“stehen jedoch an, wie Steiner mitteilte. Außerdem ließ er wissen, dass trotz großer Anstrengung wohl nicht jedem Kind ein Betreuungsplatz angeboten werden könne, also müsse zeitnah über die bauliche Erweiterung der Kindergärten gesprochen werden.
Betreutes Wohnen soll als Projekt realisiert werden
Als Bauplanungsvorhaben nannte Steiner das Baugebiet „Am Brunnenweg“, einem drei Hektar großen Areal an der südlichen Peripherie Mochenwangens, auf dem gut 35 Einfamilienhäuser entstehen könnten. Vornehmlich einheimische Bauwillige sollen dann hier zum Zug kommen. Im ehemaligen katholischen Kindergarten „Haus Mariengart“, das der Diözese in Rottenburg gehört, habe die Gemeinde vor, ein Projekt „Betreutes Wohnen“zu realisieren. „Das fehlt noch gänzlich in unserer Gemeinde“, sagte Steiner. Der Bahnhof in Mochenwangen werde gerade saniert, allerdings könnte die neue Nutzung als Restaurant mit Zimmern sich noch hinziehen. Der Denkmalschutz wolle prüfen, und ein „Entwidmungsverfahren“dauere auch „eine leider nicht bestimmbare Zeit“, so der Bürgermeister. Dafür schritten der Breitbandausbau und der Ausbau der B 32 zwischen Altshausen und Vorsee kräftig heran.
„Alle Jahre wieder“berichtete Steiner auch über die Papierfabrik Minister Manne Lucha appellierte an die Wertegemeinschaft und lobte ausdrücklich das Ehrenamtsengagement. Mochenwangen. Auf dem 20 Hektar großen Gelände seien die meisten Maschinen mittlerweile abgebaut worden, auch weiterhin schwebe ihm vor, hier Wohnen und Gewerbe zu verwirklichen. Es gebe jedoch noch keinen neuen Grundstückseigentümer, mit dem sich solche Pläne verwirklichen ließen. Hier brachte Steiner nun wieder Minister Manne Lucha ins Gespräch. „Für die Nachnutzung des Papierfabrikareals brauchen wir einen großen und guten Bohrer zum Bohren der ganz großen Bretter“, wandte sich Steiner an den Vertreter der Landesregierung.
Lucha übernahm anschließend gerne, gut gelaunt und wie immer ohne Manuskript, das Mikrofon, um „als Wächter der kommunalen Autonomie“ein launiges, kurzweiliges Grußwort an die engagierte Gemeinde zu überbringen. Lucha appellierte an die Wertegemeinschaft und forderte gegenseitigen Respekt und lobte ausdrücklich das Ehrenamtsengagement, das es ermöglicht habe, viele der 70 Geflüchteten in der Gemeinde auf dem ersten Arbeitsmarkt unterzubringen.
Die Veranstaltung wurde musikalisch begleitet vom Männergesangsverein Liederkranz WolpertswendeMochenwangen, unter der Leitung von Eva Beißwenger. Dass der Männerchor einen Hubert-von-GoisernKlassiker einstudiert hatte, das ließ den nach eigenen Angaben „alten Alpin Rock ’n’ Roller“Manne Lucha aufhorchen. Zum Mitsingen allerdings war er nicht zu bewegen.