Die Vorschläge sind nicht umsetzbar

Zum Artikel „Ein Brief an 50 Millionen Bürger“(6.3.) hat uns die folgende Zuschrift eines Lesers erreicht:

Der Zukunftsentwurf von Emmanuel Macron für die Europäische Union verharrt in Ansätzen an Grundsätzen, die keine positive Entwicklung in Aussicht stellen, da sie nicht mehrheitsfähig/umsetzbar sind. Nach meiner Bewertung ist ein Vertrag über Verteidigung und Sicherheit im Einklang mit der Nato und die Erhöhung der Militärausgaben kein Beitrag, der dem Wettrüsten entgegenwirkt.

Stärker als die Auswirkungen des Klimawandels, löst die Erhöhung der Verteidigungsetats in den USA, China und Russland Befürchtungen in der Bevölkerung aus. Von höchster Priorität wären vertrauensbildende Maßnahmen mit Russland einzuleiten, die mittelfristig den Abbau militärischer Aufrüstung bewirken.

Es sind nach den Europawahlen zwingend Reformen notwendig, nicht nur zur Eindämmung der ausufernden Kosten (zum Beispiel Pensionen der EU-Beamten), sondern auch zur Stärkung des EU-Parlaments und zur Wahrung des Subsidiaritätsprinzips, das die Übertragung von Hoheitsrechten an die EU nur vorsieht, wenn Aufgaben von den Nationalstaaten nicht bewältigt werden können.

Alfred Rupprecht, Schwäbisch Gmünd

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