Sitzung abgesagt: Gemeinderäte konnten sich schriftlich äußern

Stadtsprecher Oswald: Wollen Risiko minimieren, Stadt muss aber handlungsfähig bleiben

RAVENSBURG (rut) - Eigentlich hätte der Ravensburger Gemeinderat am Montagabend getagt. Hat er jedoch nicht. Um die Stadträte, die im Großen Sitzungssaal des Rathauses recht eng nebeneinander zu sitzen pflegen, im Zuge der Corona-Pandemie zu schützen, hat sich die Stadtverwaltung für eine andere Vorgehensweise entschieden: Den Räten wurden alle Unterlagen eine Woche vor dem ursprünglichen Sitzungstermin am 23. März zugeschickt. Statt einer Diskussion der Tagesordnungspunkte konnten sie sich schriftlich dazu äußern.

„Wir tun alles, um das Risiko in dieser Ausnahmesituation zu minimieren“, erläuterte der städtische Pressesprecher Alfred Oswald das Prozedere auf Anfrage. „Aber wir müssen das politische Leben in der Stadt ja trotzdem am Laufen halten und handlungsfähig bleiben.“Bis Montag, 16 Uhr, hatten die Ratsmitglieder Zeit, ihre Positionen kundzutun. Unter anderem waren die Generalsanierung der Marienplatzgarage, die Erneuerung der Beleuchtung für die Eissporthalle oder die Sanierung des Rathaus-Nebengebäudes Themen. Bis auf die Enthaltungen der beiden FDP-Stadträte zu den zwei letztgenannten Punkten gingen keine Stellungnahmen bei der Stadtspitze ein. Das bedeutet: Wer sich nicht äußerte, hat den Vorlagen der Stadtverwaltung automatisch zugestimmt.

Wobei Oswald nicht davon ausgeht, dass es gar keinen Austausch gibt. Oberbürgermeister Daniel Rapp sei mit den Fraktionsvorsitzenden in telefonischem Kontakt. Außerdem hätten die Vorberatungen in den entsprechenden Ausschüssen noch stattgefunden. Abgesehen davon habe man Themen, die nicht absolut dringlich seien, verschoben.

Auch weiterhin könnten politische Gremien zusammenkommen, so Oswald. Sofern das in den kommenden Monaten nötig werden sollte, denke man darüber nach, die Sitzungen vom Großen Sitzungsaal in den Schwörsaal zu verlegen, weil dieser – und damit die Abstände zwischen den Räten – größer sei. Online-Konferenzen via Skype seien laut Gesetz unzulässig und damit keine mögliche Alternative.

Verschoben wurde unter anderem die Ehrung des langjährigen Ravensburger Feuerwehrkommandanten Claus Erb. Sie werde nachgeholt, verspricht Oswald: „Das vergessen wir nicht!“