Von der Leyen: „Teufel steckt im Detail“

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht noch Klärungsbedarf beim geplanten europäischen Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der CoronaKrise. „Natürlich steckt der Teufel immer im Detail“, sagte von der Leyen am Freitag dem Sender CNBC. „Es gibt noch eine Menge Diskussionen darüber, wie man das Geld ausgibt und wie viel davon Kredite sind und wie viel Zuschüsse.“Grundsätzlich stünden aber alle 27 EU-Staaten hinter der Idee eines solchen Programms im Rahmen des nächsten mehrjährigen Haushaltsplans. Auf Skepsis trifft vor allem die Idee, zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Pandemie geliehenes Geld als Zuschüsse an Krisenländer auszuzahlen. Dies könnte gegen europäisches Recht verstoßen, erklärte der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß nach „Spiegel“-Informationen

dem Europaausschuss des Bundestags. Während der juristische Dienst der Kommission die Pläne rechtlich gutheiße, sähen Vertreter des juristischen Diensts des Rates das Vorhaben skeptischer.

Die EU-Staaten hatten von der Leyen beauftragt, die Details des Wiederaufbau-Plans auszuarbeiten. Sie sollen in ein bis zwei Wochen vorliegen. Von der Leyen hat aber schon skizziert, wie sie vorgehen will. Sie will mit Hilfe von Garantien der EU-Staaten im nächsten siebenjährigen EUHaushalt eigene Anleihen ausgeben und am Kapitalmarkt Geld leihen – das scheint im Kreis der 27 Länder auch konsensfähig. Umstritten ist jedoch, ob dieses über Kredite aufgenommene Geld nur als Darlehen – also mit Rückzahlungspflicht – an die Krisenstaaten gehen kann oder als Zuschuss. (dpa)