Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Maikundgebungen vorwiegend im Internet
DGB-Chef Hoffmann warnt Unternehmen vor Arbeitsplatzabbau in der Corona-Krise
BERLIN (dpa/epd) - Mehr als 10 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, und die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise kommen womöglich erst noch. Zum Tag der Arbeit sind die Themen der Gewerkschaften brennend wie nie. Mit einem vor allem im Internet organisierten Protest warnten Gewerkschaften am 1. Mai vor Einschnitten zulasten von Beschäftigten.
„#SolidarischNichtAlleine“lautete das Motto, unter dem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit Musik und Videoschalten – auch über den Dächern von Berlin – den 1. Mai beging. „Ich warne die Unternehmen dringend davor, die Krise jetzt für zusätzlichen Arbeitsplatzabbau zu missbrauchen“, sagte DGBChef Reiner Hoffmann. „Wenn es wieder bergauf geht, werden ihnen diese Fachkräfte fehlen.“Anstatt nun die alte Melodie „Wir müssen den
Gürtel enger schnallen“zu bedienen, müsse mit ordentlichen Löhnen die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten gesichert werden. „Dazu gehört auch ein armutsfester Mindestlohn – und der liegt bei zwölf Euro die Stunde“, sagte Hoffmann. Derzeit beträgt der Mindestlohn 9,35 Euro.
Alle acht Mitgliedsgewerkschaften und alle DGB-Bezirke mobilisierten im Netz. Es gab nur vereinzelte und kleine Kundgebungen. Am Freitagmorgen stellten sich DGB-Vertreter mit einem großen Banner mit dem Slogan „Solidarisch ist man nicht alleine!“vor das Brandenburger Tor.
In Baden-Württemberg forderte der DGB einen starken Sozialstaat über die Coronavirus-Pandemie hinaus. Vieles, was der Gewerkschaftsbund schon lange auf der Agenda habe, sei jetzt gesellschaftlicher Konsens, sagte DGB-Landesvorsitzender Martin Kunzmann in einem Videostream. Das Dogma der schwarzen Null gelte nicht mehr, auch Arbeitgeber forderten mehr öffentliche Investitionen. Bessere Bildung und mehr Chancengleichheit seien in aller Munde, Deutschland bekenne sich zu mehr europäischer Solidarität.
„Wir werden alles daran setzen, dass dieser neue Konsens die Krise überdauert“, sagte Kunzmann.
Die SPD-Spitze forderte ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln: Mittelfristig müsse stärker darauf geachtet werden, wie die Arbeitsplätze zu Hause ausgestattet seien, sagte Parteichefin Saskia Esken.
In Berlin gab es bis zum Nachmittag keine größeren Demonstrationen oder Verletzungen der Abstandsregeln. Über den Tag verteilt waren nach Angaben einer Polizeisprecherin in der Hauptstadt 32 Kundgebungen mit maximal 20 Teilnehmern genehmigt worden.
Später versammelten sich aber mehr als tausend Anhänger der linken Szene. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach von „geballter Unvernunft“. Dennoch sei es „bislang ein friedlicher 1. Mai“, teilte er am frühen Abend mit.