Steinmeiers Appell an die Vernunft

Bundespräsident warnt vor Verschwörungstheorien – Bürger bei Lockerungen gespalten

BERLIN (dpa/AFP/epd) - Angesichts zunehmender Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Vernunft in der politischen Debatte aufgerufen. Den kritischen Austausch müsse es geben, sagte er am Donnerstag bei einer Besichtigung des neuen Corona-Reservekrankenhauses auf dem Berliner Messegelände. Er hoffe aber, „dass wir diesen weiterhin so führen, dass Tatsachen und Fakten nicht ignoriert werden, und dass wir uns mit Vernunft aus der gegenwärtigen Situation befreien“, erklärte er. Steinmeier betonte, die Demokratie zeichne sich durch das Vorhandensein einer kritischen Öffentlichkeit aus. „Ja, solche Kritik, nachfragende Kritik muss es immer geben“, betonte er. „Politik muss sich rechtfertigen, das tut sie auch. Wir diskutieren immer wieder neu, welche Maßnahmen noch aufrechtzuerhalten sind, wo gelockert werden darf.“

Er sei selbst medizinischer Laie. „Trotzdem traue ich mich zu behaupten, dass unter den Gesichtspunkten des Virusschutzes der vielleicht manchmal unbequeme und lästige Mundschutz empfehlenswerter ist als der Aluhut.“Die zunehmenden Demonstrationen gegen die

Corona-Maßnahmen in vielen Städten Deutschlands erwähnte Steinmeier nicht ausdrücklich. Am Wochenende hatten Tausende kritische Bürger auch in Berlin, Stuttgart und München gegen die Beschränkungen demonstriert, unter den Teilnehmern waren auch viele Extreme.

Am Wochenende werden neue Großproteste erwartet – auch in München und Stuttgart. In BadenWürttembergs Landeshauptstadt werden Beschränkungen für eine sogar mit 500 000 Teilnehmern angemeldete Demonstration auf dem Wasen erwartet, eine Entscheidung der Stadt wird an diesem Freitag erwartet. Eine Sprecherin nannte die 500 000 Teilnehmer am Donnerstag „komplett unrealistisch“. Welche Obergrenze genehmigt werde, sei offen. Im Raum steht, dass weniger als die zuletzt zugelassenen 10 000 Teilnehmer genehmigt werden.

Laut des aktuellen ARD-Deutschlandtrends ist die Bevölkerung in der Frage der Beibehaltung der aktuell bestehenden Corona-Einschränkungen gespalten. Zwar spricht sich in der repräsentativen Umfrage des Instituts Infratest dimap mehr als die Hälfte der Deutschen (56 Prozent) dafür aus. 40 Prozent befürworten indes weitere Lockerungen.