270 Hinweise auf Missbrauch bei Kurzarbeitergeld

STUTTGART (dpa) - Die Behörden im Südwesten gehen zurzeit rund 270 Hinweisen auf mögliche Missbrauchsfälle im Zusammenhang mit der Zahlung von Kurzarbeitergeld nach. Das sagte eine Sprecherin der baden-württembergischen Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Freitag in Stuttgart. Inzwischen sei man auf einzelne „sehr konkrete“mutmaßliche Betrugsfälle gestoßen, zu denen man aber aus ermittlungstechnischen Gründen keine weiteren Angaben machen könne. Die Sprecherin betonte, bei den bisher bekannten möglichen Missbrauchsfällen sei kein Schwerpunkt auf bestimmte Branchen erkennbar. Die Hinweise seien meist anonym abgegeben worden.

Angesichts der wirtschaftlichen Turbulenzen nach Ausbruch der Corona-Pandemie hatten viele Betriebe Kurzarbeit eingeführt. Nach aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur haben seit März rund 125 000 Unternehmen im Südwesten zumindest zeitweise Kurzarbeit für insgesamt mehr als zwei Millionen Beschäftigte angemeldet. Damit hätten mehr als 42 Prozent der Südwest-Betriebe von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Inzwischen sei die Zahl der Neuanmeldungen für Kurzarbeit allerdings wieder deutlich gesunken.

Missbrauchsfälle beim Kurzarbeitergeld liegen typischerweise beispielsweise dann vor, wenn Chefs von Betrieben die wirtschaftliche Lage ihres Unternehmens gegenüber der Arbeitsagentur falsch darstellen. Auch der Aufbau neuer Überstunden ist in der Regel verboten, solange Mitarbeiter Kurzarbeitergeld beziehen. Die Bundesagentur für Arbeit hatte die bundesweite Zahl der Verdachtsfälle auf Missbrauch Ende Juli mit 900 angegeben.