Eine angemessene Maßnahme

Die aktuellen Wirtschaftsdaten belegen, wie heftig die Pandemie die Wirtschaft getroffen hat: Um 9,7 Prozent ist das Bruttoinlandsprodukt eingebrochen. So etwas haben die Statistiker seit 1970, seit sie diese Daten erheben, noch nie gesehen. Die Krise trifft unterschiedslos alle Wirtschaftsbereiche: Von der produzierenden und zum großen Teil auch exportierenden Industrie, über den Handel, bis hin zu Dienstleistungen aller Art.

Deswegen war es wichtig, dass die Bundesregierung in Windeseile alle Register gezogen hat, um die verheerenden Auswirkungen der Pandemie möglichst zu begrenzen: Hilfen für Selbstständige und Kleinstunternehmer, staatlich garantierte Kredite bis hin zu Milliardenkrediten für Konzerne – all das kann man im Detail sehr wohl kritisieren. Im Grundsatz aber eigentlich nicht: Niemand kann interessiert sein an einer Pleitewelle eigentlich gesunder Unternehmen.

Die wohl wichtigste Hilfe aber ist und war der massenweise Einsatz von Kurzarbeit. Sie erlaubt es den Firmen, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten zu reduzieren und mit den Zuzahlungen der Bundesagentur für Arbeit die Lohn- und Sozialversicherungskosten auf erträglichem Niveau zu halten. Das hilft enorm, über die zeitweise Flaute in den Auftragsbüchern hinwegzukommen und Beschäftigte zu halten. Auch diese bereits bewährte Maßnahme ist vollkommen angemessen.

Und da die Krise noch einige Zeit andauern wird, ist eine Verlängerung der Kurzarbeit in vielen Bereichen wichtig. Dennoch sollte man nun nicht mit der Gießkanne weitermachen. Denn während für manche Unternehmen die Kurzarbeit eine notwendige Brücke ist, um halbwegs unbeschadet mit ihren Beschäftigten über das Tal der Krise zu kommen, besteht die Gefahr darin, Zombieunternehmen mitzuschleifen. Kandidaten also, die kein zukunftsfähiges Geschäftsmodell haben. Diese Unternehmen mit Steuergeldern künstlich am Leben zu halten, hieße Gelder zu versenken. Kurzarbeitergeld sollte nur dorthin fließen, wo die Arbeitsplätze eine realistische Zukunft nach der Krise haben.