Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Spätes Aufbegehren
US-Justizminister William Barr bestätigt korrekten Ablauf der Wahlen und geht damit auf Abstand zu Trump
WASHINGTON - Der Justizminister der Vereinigten Staaten, so sieht es Donald Trump, hat der Anwalt des Präsidenten zu sein. Das reibt sich zwar an der Beschreibung der Stelle, wie sie die Gründer der Republik zu Papier brachten. Demnach hat der Attorney General der Verfassung die Treue zu halten, nicht dem Staatschef, dem gegenüber er eine gewisse Unabhängigkeit bewahren sollte. Trump hat Letzteres nie interessiert.
Was er für die Idealbesetzung an der Spitze des Ressorts hielt, war ein Jurist, der ihm so kompromisslos loyal dienen würde wie einst Roy Cohn. Jener Advokat aus New York, der ihn lehrte, jeden Angriff mit einem umso härteren Gegenangriff zu beantworten, ohne sich jemals für etwas zu entschuldigen. Mit William Barr, auch er New Yorker, schien er einen zweiten Roy Cohn gefunden zu haben. Im Februar 2019 ernannt, verhielt sich der Minister tatsächlich über lange Zeit wie ein Erfüllungsgehilfe, der alles verteidigte, was dem Mann im Weißen Haus gerade in den Sinn kam. In Barrs Rechtsverständnis verfügt der Chef der Exekutive über weitgehende Vollmachten, die von der Legislative nur in Ausnahmefällen beschnitten werden dürfen. In der Praxis führte es zu einer Unterwürfigkeit, die ihm den Vorwurf eintrug, Trumps Hofjurist zu sein. Umso lauter dröhnt nun der Paukenschlag, da der treue Adlatus auf Distanz zum Verlierer der Präsidentschaftswahl geht.
Er habe keinen Betrug festgestellt, jedenfalls nicht in einem Maße, dass es den Ausgang des Votums beeinflusst hätte, sagte Barr der Nachrichtenagentur AP. In ähnlich deutlichen Worten verwies er eine vom harten Kern der Trump-Anhänger bereitwillig aufgegriffene Verschwörungstheorie ins Reich der Legende. Die Behauptung, Maschinen, wie sie beim Zählen der Stimmen verwendet werden, seien manipuliert worden, könne er nicht bestätigen, ließ er wissen. Im November hatte Sidney Powell, eine Rechtsberaterin, die durch besonders bizarre Äußerungen auffiel, vor der Presse von Apparaten gesprochen, die auf Weisung von Hugo Chávez in Venezuela programmiert worden seien, um Trump den Sieg zu stehlen. Da Chávez, ExPräsident des südamerikanischen Landes, bereits 2013 das Zeitliche segnete, sah sich Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani gezwungen, Powell aus seinem Team zu verbannen, obwohl er neuerdings selbst ein Faible für Verschwörungstheoretisches hat. Nun erklärt Barr in knapper Eindeutigkeit: Sowohl sein Ressort als auch das Ministerium für Heimatschutz hätten den Vorwurf untersucht, „und bisher haben wir nichts gesehen, was ihn untermauern würde“.
Dabei hatte es vier Wochen lang so ausgesehen, als sei der Minister abgetaucht. Während sich Trump hartnäckig weigerte, den Sieg Joe Bidens anzuerkennen, begleitete Barr die täglichen Twitter-Tiraden mit eisernem Schweigen. Was ihn schließlich bewog, es zu brechen, behält er einstweilen für sich. Folgt man der „New York Times“, sollen konservative Senatoren hinter den Kulissen auf ihn eingeredet haben, auf dass er Farbe bekenne. Er sollte den korrekten Ablauf der Wahl bestätigen und somit zum Ende einer längst nur noch skurril erscheinenden Hängepartie beitragen. Am Sonntag dann war es Trump, der scharfe, wenn auch diffuse Kritik am Justizminister übte. Er frage sich, was dessen Ressort und das FBI eigentlich täten, um ihm zu helfen, sagte er dem Sender Fox News. „Wo sind sie? Ich habe nichts von ihnen gesehen.“Möglicherweise seien sie ja „involviert“, schob er hinterher und schürte, ohne konkret zu werden, den Verdacht, dass Barr mit seinen Gegnern paktiere. Amerikanischen Medienberichten zufolge soll es der Tropfen gewesen sein, der das Fass zum Überlaufen brachte. Zwei Tage darauf wagte sich der 70 Jahre alte Veteran, der schon George Bush senior Anfang der Neunziger als Attorney General gedient hatte, aus der Deckung und ging an die Öffentlichkeit.
Nun stellt sich die Frage, wie lange William Barr noch im Amt bleibt. Christopher Krebs, im Heimatschutzministerium zuständig für die Abwehr von Cyberattacken, musste seinen Hut nehmen, nachdem er von der sichersten Wahl der US-Geschichte gesprochen hatte. FBI-Direktor Christopher Wray fiel in Ungnade, ohne gleich gefeuert zu werden, weil er Trump widersprach, als dieser Briefwahlstimmen unter einen generellen Fälschungsverdacht stellte. Barr, heißt es, kann sich auf die Rückendeckung einflussreicher Republikaner verlassen. Wie lange das Wirkung erzielt, vermag keiner zu sagen.