Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Auch Schulen und Kitas machen dicht
Notbetreuung wird eingerichtet – Abschlussjahrgänge bleiben im Fernunterricht
STUTTGART - Nach dem bundesweiten Beschluss für einen harten Corona-Lockdown werden in BadenWürttemberg von Mittwoch an die Schulen und Kitas geschlossen. Wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) am Sonntag bestätigten, werden die Weihnachtsferien nach vorn verlegt, um weitere Kontakte zu vermeiden. „Dieser drastische Schritt ist angesichts der Infektionszahlen auf Rekordniveau unausweichlich“, erklärte die CDU-Politikerin.
Nur für Abschlussklassen solle es Fernunterricht geben. „Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge werden im verbleibenden Zeitraum bis zu Beginn der regulären Weihnachtsferien am 23. Dezember verpflichtend im Fernunterricht unterrichtet“, teilte Eisenmann mit.
Eine Notbetreuung für Schüler werde es geben, sagte Kretschmann. Er mahnte jedoch: „Bitte verzichten Sie auf die Notbetreuung, sofern das möglich ist, um Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren.“Eine Notbetreuung gibt es für Kita-Kinder und für Schüler bis einschließlich Klasse 7, teilte Eisenmann mit. Die Notbetreuung erfolge durch die jeweiligen Lehrer und Betreuungspersonal. Anspruch darauf haben demnach ausschließlich diejenigen, deren Eltern vom Arbeitgeber als unabkömmlich erklärt würden. „Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze sowie für Homeoffice-Arbeitsplätze gleichermaßen“, heißt es im Schreiben des Kultusministeriums. „Auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist, haben einen Anspruch auf Notbetreuung.“
Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten sich am Sonntag darauf verständigt, dass Schüler und Kita-Kinder spätestens ab Mittwoch deutschlandweit – wann immer möglich – für zunächst dreieinhalb Wochen zu
Hause bleiben sollen. Eisenmann sagte aber auch: „Allerdings brauchen wir klare und verbindliche Perspektiven für die Kitas und Schulen, sie müssen prioritär wieder geöffnet werden, denn unsere Kinder und Jugendlichen haben ein Recht auf Bildung.“Die Politik müsse im Blick behalten, dass Schulschließungen mit zahlreichen negativen Folgen für die Gesellschaft, insbesondere für Kinder und Jugendliche, verbunden seien. „Deshalb sollten die Einschränkungen des Regelbetriebs so kurz wie möglich werden und auf den Zeitraum bis 10. Januar 2021 beschränkt bleiben.“
Zuletzt hatte es im Südwesten ein Gerangel um Schulschließungen vor Weihnachten gegeben. Kretschmann hatte sich Anfang Dezember mit seinen Länderkollegen auf den 18. Dezember als letzten Schultag verständigt. Susanne Eisenmann sah dabei Betreuungsprobleme für die Eltern. Nach Bremen und Thürigen war schließlich auch der Südwesten aus der Vereinbarung ausgeschert und plante Präsenzunterricht bis zum 22. Dezember für die jüngeren und Fernunterricht für die älteren Schüler. Diese Regelung ist nun obsolet.
Auch in Bayern machen ab Mittwoch „alle Schulen und alle Kitas komplett zu“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU), „eine klare Regelung“. Man müsse „vor Weihnachten auf Nummer sicher gehen“. „Deswegen ab Mittwoch alles zu, alle Jahrgangsstufen in Bayern, mit Distanzunterricht, ja, mit Notbetreuung – das gilt für Schule und Kita, dort wo es notwendig ist für die Eltern.“Für die Grundschulen kündigte er an, „wenn es möglich ist“Distanzunterricht zu machen – und ansonsten werde man eine Notbetreuung organisieren. Zudem sollten Eltern zusätzlichen bezahlten Urlaub nehmen können.
Notbetreuungsmöglichkeiten kündigte Söder nicht nur für sogenannte systemrelevante Berufe an – sondern für jeden, „der es braucht“.