Polizei stoppt Demos der „Querdenken“-Bewegung

Kritiker der Pandemie-Maßnahmen versammeln sich trotz Verbots

DRESDEN/FRANKFURT AM MAIN (AFP) - Die Polizei hat am Wochenende in Dresden, Frankfurt am Main und Erfurt Demonstrationsverbote gegen Corona-Kritiker durchgesetzt. Trotz der Verbote versammelten sich in allen drei Städten Anhänger der sogenannten „Querdenken“-Bewegung, die Polizei griff daraufhin konsequent durch. In Dresden wurden 72 Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Auch in Frankfurt gab es eine Vielzahl von Platzverweisen und Anzeigen.

Zuvor hatten die jeweils zuständigen Oberverwaltungsgerichte (OVG) in Weimar und Bautzen sowie der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel die Verbotsverfügungen bestätigt. Auch das Bundesverfassungsgericht bestätigte das Verbot der geplanten „Querdenken“Demonstration in Dresden, zu der rund 4000 Teilnehmer angemeldet worden waren. In Frankfurt waren rund 40 000 Teilnehmer erwartet worden. Die Polizei war mit Tausenden Kräften im Einsatz.

In Dresden wurden wegen zahlreicher ungenehmigter Ansammlungen 161 Platzverweise erteilt. Zudem wurden knapp 300 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erstattet, mehrheitlich wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen. Zudem wurden 25 Straftaten unter anderem wegen Beleidigung, Widerstandes und Fälschung von Gesundheitszeugnissen registriert.

In der sächsischen Landeshauptstadt stoppte die Polizei nach eigenen Angaben zwei Reisebusse, da die Insassen offenbar auf dem Weg zur verbotenen „Querdenken“-Demonstration waren. Die Busse wurden zurück auf die Autobahn geleitet. Zudem stoppte die Polizei eine Gruppe von 46 Rechtsextremen, die sich „aggressiv“verhielten und in Gewahrsam genommen wurden.

Auch in Frankfurt waren am Samstag sowohl sogenannte Querdenker als auch Gegendemonstranten unterwegs. Zur Trennung der Gruppen setzte die Polizei teilweise Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Zahlreiche Platzverweise wurden ausgesprochen.

In Erfurt versammelten sich nach Polizeiangaben ebenfalls rund 500 Menschen trotz Verbots der Versammlung in der Innenstadt. Der Großteil kam einer Aufforderung, den Platz zu verlassen, nicht nach. Gegen 300 Menschen wurden daraufhin Platzverweise erteilt und Anzeigen gestellt, ihnen drohen Bußgelder. Zwei Reisebusse mit 70 Insassen wurden schon vorher gestoppt und wieder auf die Autobahn geleitet.

Das OVG Bautzen hatte in der Nacht zum Samstag die Beschwerde des Veranstalters gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zurückgewiesen. Dieses war der Argumentation der Stadt Dresden gefolgt, dass eine solche Großdemonstration in der CoronaPandemie nicht möglich sei. Die Gefahrenprognose der Stadt sei „nicht zu beanstanden“.