Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Facebook und Twitter sperren Trump
Soziale Netzwerke schließen US-Präsidenten aus
MENLO PARK (dpa) - Facebook verbannt den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm seiner Anhänger aufs Kapitol bis auf Weiteres von seiner Plattform. Mindestens in den verbleibenden zwei Wochen bis zum Amtsantritt von Nachfolger Joe Biden bleiben seine Accounts bei dem OnlineNetzwerk sowie der Facebooks Fotoplattform Instagram gesperrt. Trump habe gezeigt, dass er die Machtübergabe an Biden sabotieren wolle, schrieb Facebook-Gründer und Unternehmenschef Mark Zuckerberg zur Begründung.
Trump verliert damit einen wichtigen Kanal für die Kommunikation mit seinen Anhängern. Allerdings nicht den wichtigsten: Bei Facebook spiegelte er meist nur die Beiträge von seinem Twitter-Account @realDonaldTrump, der 88,7 Millionen Follower hat. Auch Twitter sperrte Trump, allerdings könnte er dort schnell wieder Zugang zu seinem Account bekommen. Dafür muss Trump zunächst zwei Tweets löschen. Dann beginnt ein Countdown von zwölf Stunden für eine StrafSperre. Handelt der Präsident nicht, bleibt er draußen.
Auslöser für die Sperren waren Trumps Beiträge zum Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington.
Dazu gehörte ein Video, in dem der Präsident seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem US-Parlamentsgebäude aufrief – aber zugleich abermals unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug wiederholte. Auch zeigte er Sympathie für die Angreifer: „Wir lieben Euch. Ihr seid sehr besonders.“In einem weiteren Beitrag auf den Plattformen schrieb Trump: „Das sind Dinge und Ereignisse, die passieren, wenn ein heiliger Erdrutschsieg so unvermittelt und gemein“gestohlen werde.
Die Dienste blockierten die beiden Beiträge – und umgehend wurden Rufe laut, Trump dauerhaft die Bühne zu nehmen. Zuckerberg erhörte sie: „Die schockierenden Ereignisse der vergangenen zwölf Stunden zeigten klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen will, die friedliche und legitime Machtübergabe an seinen gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben.“Das ändere die Situation für Facebook, da die Plattform für die Anstiftung zur gewaltsamen Aufruhr gegen eine demokratisch gewählte Regierung missbraucht werde.
Das klang nach einer Rechtfertigung des bisherigen Vorgehens der Plattformen, denen in den vergangenen Jahren immer wieder vorgeworfen wurde, bei Trumps kontroversen Äußerungen häufiger mal ein Auge zuzudrücken. Erst in der CoronaKrise und dem diesjährigen Präsidentschaftswahlkampf verschärften sie ihren Kurs und versahen Beiträge mit falschen Informationen mit Warnhinweisen.
Wie sehr die Außenwelt weiterhin auf Twitter schaut, wenn es um Informationen vom US-Präsidenten geht, zeigte sich erst am Donnerstag. Die zähneknirschende Ankündigung, Trump werde sich nun doch nicht gegen eine geordnete Machtübergabe an Biden sperren, kam nicht etwa über die offiziellen Kanäle des Weißen Hauses – sondern über den Twitter-Acount seines Vertrauten Dan Scavino.