Das Kreuz für den Landtag

Warum das Wahlsystem in Baden-Württemberg ein besonderes ist

STUTTGART - Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen, wird es eine ganze Weile dauern, bis die endgültige Sitzverteilung im Landtag bekannt ist. Denn: So einfach die Wahl, so kompliziert ist die Ermittlung der Sitze für die einzelnen Parteien. Ein Überblick über die Besonderheiten des baden-württembergischen Wahlsystems.

Wer wählt wen?

Die Bevölkerung wählt ihre Landtagsabgeordneten alle fünf Jahre. Wahlberechtigt und wählbar sind bei Landtagswahlen alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit drei Monaten in Baden-Württemberg leben. 7,7 Millionen Menschen sind wahlberechtigt, darunter rund 500 000 Erstwähler. Sie wählen die Abgeordneten und damit die Vertretung der Bürger im Landtag. Der Landtag verabschiedet Gesetze, bestimmt über den Haushalt des Landes, wählt den Ministerpräsidenten und kontrolliert die Landesregierung.

Wie ist die Ausgangslage?

Der 16. Landtag von Baden-Württemberg besteht aus 143 Mitgliedern. Fünf Parteien sind im Landtag vertreten. Auf die beiden Regierungsparteien entfallen 90 Mandate (Grüne 47, CDU 43). Eine solche absolute Mehrheit ist wichtig, denn in der Regel entstehen Gesetze in den Ministerien der Regierung – und die müssen vom Landtag verabschiedet werden. Die AfD startete 2016 mit 23 Sitzen. Inzwischen sind sieben ehemalige AfD-Abgeordnete fraktionslos. Claudia Martin wechselte 2017 von der AfD zur CDU. Die SPD hat 19 Sitze, die FDP zwölf. samtstimmenanteil der Grünen entsprach. Um das Verhältnis unter den Parteien im Landtag wiederherzustellen, erhielten die anderen Parteien eine entsprechende Anzahl von Ausgleichsmandaten.

haben demnach Briefwahl beantragt. Zum Vergleich: Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2016 gaben in Ehingen insgesamt knapp 13 Prozent der Wähler ihre Stimme per Post ab. Ähnlich sieht es in Sigmaringen aus: Hier hat die Stadt bis Freitag knapp 3600 Wahlscheine ausgegeben – doppelt so viele wie 2016. Insgesamt gibt es in Sigmaringen 11651 Wahlberechtigte. Wahlperiode endet am 30. April. Die erste Sitzung des neuen Landtags findet voraussichtlich am 11. Mai 2021 statt.

Bis wann muss nach der Wahl die Regierungskoalition beschlossen werden?

Nach dem Zusammentritt des neuen Landtags hat das Parlament drei Monate Zeit, eine neue Regierung zu bilden und zu bestätigen. Gelingt das nicht, ist der Landtag aufgelöst. Dann müssen Neuwahlen stattfinden.

FOTO: BERND WEISSBROD/DPA Anders als etwa bei der Bundestagswahl und der parallel in Rheinland-Pfalz stattfindenden Landtagswahl haben die Wähler im Südwesten am Sonntag nur eine Stimme.