BfR: Gezielter Versuch, Dieter Grafs Ruf zu beschädigen

Fraktion erhebt schwere Vorwürfe gegen OB Rapp, SPD und Grüne

RAVENSBURG (fh) - Im Streit um Dieter Graf, den Vorsitzenden der Rutenfestkommission (RFK), und die Kassenprüfung bei dem Verein hat die Fraktion der „Bürger für Ravensburg“(BfR) schwere Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Daniel Rapp, Bürgermeister Simon Blümcke sowie gegen Grüne und SPD im Gemeinderat erhoben: Die Kassenprüfung sei nichts anderes gewesen als ein gezielter Versuch, den Ruf von Graf in Zweifel zu ziehen, weil er gegen die „Meinungshoheit“von Verwaltungsspitze und Lokalpolitikern vorgegangen sei. Rapp, Blümcke, SPD und Grüne hätten ein Problem mit der Meinungsfreiheit, heißt es in der Presseerklärung der „Bürger für Ravensburg“.

Wie berichtet, hatten die BfR die außerordentliche Kassenprüfung, die von SPD und Grünen beantragt worden war und die der Gemeinderat beschlossen hatte, bereits in der Vergangenheit kritisiert und eine Entschuldigung bei Dieter Graf gefordert, als das Ergebnis keine Beanstandungen ergeben hatte. SPD und

Grüne verteidigten dagegen das Vorgehen mit dem Hinweis darauf, es die Pflicht des Gemeinderates, die Verwendung von kommunalen Zuschüssen zu überprüfen.

Zum Hintergrund: Die Stadt hatte der RFK im vergangenen Jahr 125 000 Euro Zuschuss gezahlt, obwohl das Rutenfest wegen der Pandemie abgesagt worden war. Die Grünen hatten zuletzt außerdem erklärt, das Ergebnis der Kassenprüfung dürfe nicht mit anderen Kritikpunkten an Graf vermischt werden. Der RFK-Chef ist höchst umstritten, seit er mit führenden Köpfen der „Querdenker“-Szene in einem Video aufgetreten war und eine Demonstration der Vereinigung am Vereinsheim organisatorisch unterstützt hatte. Wie Michael Lopez-Diaz von den BfR nun in der Stellungnahme schreibt, sei die Kassenprüfung bei der Rutenfestkommission „nicht die eigentliche Zielrichtung der Grünen und der SPD“gewesen. „Denn ihnen geht und ging es vor allem um die Person Dieter Graf und nicht in erster Linie um den städtischen Zuschuss an die RFK“, heißt es darin. Die BfR verteidigen in Teilen Dieter Grafs Auftritt in dem „Querdenker“Video: „Herr Graf hatte lediglich sein Recht auf Meinungsfreiheit wahrgenommen. Aber vermutlich gilt diese

Meinungsfreiheit bei einigen Stadträtinnen und Stadträten sowie Teilen der Verwaltungsspitze nur dann als demokratisch legitimiert, wenn damit natürlich auch deren Meinung geäußert wird.“Zudem habe sich der Vorsitzende der Kommission „für seinen Fehler entschuldigt“.

In der Folge hätten sich diese Personen dazu aufgerufen gefühlt, „gegen Herrn Graf, den sie alle als ,Querdenker’ sehen, vorzugehen“. Als Graf den geforderten Rücktritt abgelehnt habe, sei das „Maß des Erträglichen voll gewesen. Nun musste mit anderen Mitteln vorgegangen werden“. Lopez-Diaz: „Was eignet sich da besser, als den Ruf des Mannes in Zweifel zu ziehen, der es wagt, sich zu widersetzen?“Die Kassenprüfung, so der Vorwurf der BfR-Fraktion weiter, sei dann der Vorwand gewesen, um „irgendein Fehlverhalten“zu finden. „Man wollte Herrn Graf und der Vorstandschaft der RFK zeigen, dass man nicht ungestraft gegen ihre Meinungshoheit vorgeht.“

Bei der Rutenfestkommission stehen in diesem Frühjahr Vorstandswahlen an. Einen Termin dafür gibt es noch nicht. Nach Informationen der SZ geht durch den Verein ein Riss. Während viele Mitglieder weiter zu Graf stehen, will ein anderer Teil den Vorsitzenden abwählen.

FOTO: HEISS Dieter Graf