Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
„Notbremse“für Kreis kommt mit Verzögerung
Die Zahlen im Bodenseekreis steigen, seit Samstag ist der SiebenTage-Inzidenzwert über 100. Nach drei Tagen in Folge mit einer Inzidenz über 100 zieht die sogenannte „Notbremse“mit verschärften Corona-Regeln nach der Verordnung des Landes. Doch ob die Notbremse für den Bodenseekreis kommt, ist am Montagabend aufgrund technischer Probleme des Landesgesundheitsamts noch nicht klar.
„Wir hatten erwartet, dass der Bodenseekreis heute den dritten Tag in Folge einen Inzidenzwert über 100 hat. Nun informiert das Landesgesundheitsamt am Montagabend darüber, dass es heute aus technischen Gründen keinen aktuellen Inzidenzwert für die Kreise herausgeben kann. Damit hat das Landratsamt keinen juristisch belastbaren Wert, um den
Inzidenz-Status ,über 100’ amtlich festzustellen und bekannt zu machen“, teilt Robert Schwarz, Sprecher des Landratsamtes, am Montagabend mit.
Aus diesem Grund habe es am Montag keine Bekanntmachung vonseiten des Landkreises zur Notbremse gegeben. Ein selbst errechneter Wert des Gesundheitsamts Bodenseekreis wäre juristisch nicht belastbar, so Schwarz weiter. Sobald der Wert über 100 für den dritten Tag in Folge seitens des Landesgesundheitsamtes feststeht, werde der Landkreis die Feststellung machen. Das werde voraussichtlich am Dienstag der Fall sein. Die verschärften Maßnahmen laut aktueller Corona-Verordnung treten dann mit dem vorgesehenen Informationsvorlauf mit einem Tag Verzögerung in Kraft. (mag)