Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
AfD plant Veranstaltung mit bis zu 100 Personen
WEINGARTEN (olli) - Die Bundestagsfraktion der AfD wird am Samstag, 8. Mai, einen Bürgerdialog mit bis zu 100 Besuchern im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben (Kuko) in Weingarten abhalten. Dabei werden die Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard und Marc Jongen sowie Europaabgeordneter Nicolaus Fest über „Perspektiven für unser Land“sprechen und von Oppositionsarbeit berichten, wie bei der Stadt Weingarten offiziell angemeldet. Eine kleine Gegendemonstration mit maximal zehn Teilnehmern ist ebenfalls gemeldet. Dennoch ist Weingarten Polizeirevierleiter Nicolas Riether zuversichtlich, dass alles ohne Probleme ablaufen wird. „Die Polizei ist auf jeden Fall vor Ort. Wir sind gewappnet. Ich gehe aber nicht von einer großen Sache aus“, sagt er.
So ist die Teilnehmerzahl im Kuko auf 100 begrenzt. Auch gelten strenge Corona-Auflagen, wie das durchgängige Tragen von Masken (auch am Sitzplatz), der Mindestabstand von 1,5 Meter, ein ausgeschildertes Wegesystem, das Zuweisen des Platzes durch die Security sowie das Aufstellen von Desinfektionsmittelspendern. Möglich macht eine Veranstaltung dieser Größenordnung inmitten des Lockdowns die CoronaVerordnung. Sie erlaubt unter Auflagen Wahlkampfveranstaltungen. So kann und will die AfD – wie sie auf der regionalen Facebook-Seite ankündigt – den Besuchern auch Teilnahmebestätigungen ausstellen, falls sie auf dem Heimweg – der auf direktem Weg erfolgen muss – von der Polizei kontrolliert werden.
Schließlich soll der Bürgerdialog von 19 bis 22 Uhr dauern. Um 22 Uhr beginnt aktuell die nächtliche Ausgangsbeschränkung. „Ich sehe da keine großen Schwierigkeiten“, sagt Riether. „Der Besuch solcher Veranstaltungen ist explizit in der CoronaVerordnung geregelt.“