Frankreichs Sozialisten eint der Kampf gegen Valls

Der etwas sperrige Wahlkampfslogan von Manuel Valls lautet: „Zum Sieg verhelfen, was uns eint.“Der frühere Regierungschef tut sich allerdings zehn Tage nach der Ankündigung seiner Kandidatur für die Vorwahlen schwer damit, seine Sozialisten tatsächlich hinter sich zu einen. Zu sehr hatte der 54-Jährige die Partei mit seinem kompromisslosen sozialliberalen Kurs gespalten. Die Kluft, die Valls hinterließ, bestimmt nun auch den innerparteilichen Wahlkampf.

„Alles außer Valls“lautet das unausgesprochene Motto, unter dem sich die anderen Kandidaten der Vorwahlen gegen den Favoriten zusammengetan haben. Vor allem seine aussichtsreichsten Gegner, die drei ExMinister Arnaud Montebourg, Benoît Hamon und Vincent Peillon, definieren sich als Gegenentwürfe zu Valls.

Der gebürtige Spanier stieg erst in den Vorwahlkampf ein, nachdem Präsident François Hollande seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt hatte. Der einstige Premierminister steht vor der Herausforderung, die magere Bilanz von Hollande zu verteidigen und sich gleichzeitig als eigenständiger Bewerber zu präsentieren. „Valls muss in einer Rekordzeit den unnachgiebigen Regierungschef auslöschen, der er noch vor ein paar Tagen war“, schreibt die Zeitung „Le Monde“. Dafür ging er am Donnerstag sogar so weit, eine Abschaffung des umstrittenen Gesetzesartikels 49.3 zu fordern, den er selbst zweimal anwandte – zuletzt, um das neue Arbeitsrecht am Parlament vorbei zu verabschieden. „Seine Anwendung ist überholt. Er erscheint brutal“, sagte Valls in einem Radiointerview. Kein Wunder also, dass sein schärfster Widersacher, Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, ihm die Glaubwürdigkeit absprach. Der 54-jährige Vertreter des linken Parteiflügels hatte bereits im August seine Kandidatur für die Vorwahlen erklärt und war dabei von Hollande als Gegner ausgegangen. Nachdem der Präsident überraschend einen Rückzieher gemacht hatte, erlitt auch der Wahlkampf des Verfechters von „Made in France“einen Dämpfer. Umfragen sehen ihn bei 25 Prozent in der ersten Vorwahlrunde und damit deutlich hinter Valls (45 Prozent).

Partei könnte zerbrechen

Von der Schwäche Montebourgs könnte der frühere Bildungsminister Benoît Hamon profitieren, der in Umfragen bei 14 Prozent liegt. Der 49-Jährige erhofft für sich einen ähnlichen Effekt wie ihn François Fillon bei den Vorwahlen der Konservativen erlebte. Hamon setzt bei den Sozialisten ebenfalls auf ein klar an der Parteilinken orientiertes Programm, das beispielsweise die 32-Stunden-Woche und ein Grundgehalt von 353 Euro vorsieht.

Noch ganz ohne Programm ist dagegen der frühere Bildungsminister Vincent Peillon, der als letzter der neun Kandidaten erst am vergangenen Wochenende ins Rennen ging. Der blasse 56-Jährige gilt vor allem als Vertreter derer, die Valls verhindern wollen. Doch egal, wer die „Primaires“am 22. und 29. Januar gewinnt: keiner der sozialistischen Kandidaten dürfte es in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl im Mai schaffen. Bei den Vorwahlen geht es eher darum, die Weichen für die Zukunft der sozialistischen Partei (PS) zu stellen. Die könnte allerdings in einer Spaltung bestehen, die auch schon die Vorwahlen kennzeichnet.