Amtsgericht: Alles richtig gemacht

(shy) - Die Justiz in Ravensburg habe bei der Haftanordnung des mutmaßlichen Attentäters Anis Amri im Juli alles richtig gemacht, sagt Matthias Grewe, Direktor des Ravensburger Amtsgerichts. Behördenversagen erkennt er bei der Behörde, die ihm unterstellt ist, jedenfalls nicht. „Was die andere Behörde gemacht hat, kann ich nicht beurteilen“, sagt Grewe aber auch. Wenn es einen Fehler gegeben habe, dann muss dieser demnach zwischen der zuständigen Ausländerbehörde in Nordrhein-Westfalen und der JVA Ravensburg geschehen sein, wo Anis Amri inhaftiert war.

Im Juli wurde Amri von der Polizei in einem Fernbus nahe Friedrichshafen verhaftet, weil er abgeschoben werden sollte. Da die zuständige Behörde – die Ausländerbehörde in Kleve – samstags allerdings nicht arbeitet, ordnete ein Bereitschaftsrichter des Amtsgerichts eine Haft bis zum nächsten Werktag, Montag um 18 Uhr an. Die Ausländerbehörde sollte genügend Zeit bekommen, sich um den Fall zu kümmern. Nach der Entscheidung des Bereitschaftsrichters ist das Amtsgericht Ravensburg laut Grewe nicht mehr involviert gewesen. Einen Kontakt mit der Ausländerbehörde habe es nicht gegeben. Allein die Benachrichtigung seiner Entlassung habe das Amtsgericht für die Akten erhalten. Die Ravensburger Justiz habe lediglich die Aufgabe gehabt, Amri solange festzuhalten, bis die Behörde in Kleve den Fall klären könne. „Nur auf Vorrat können wir allerdings niemanden einsperren“, sagt Grewe.