Waffenruhe in Syrien geplant

Russland und Türkei starten politische Initiative

(dpa) - Die Türkei und Russland haben sich nach einem Bericht der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auf einen Vorschlag für eine landesweite Waffenruhe in Syrien geeinigt. Dieser Plan solle den Konfliktparteien des Bürgerkriegslandes unterbreitet werden, meldete Anadolu am Mittwoch unter Berufung auf „vertrauenswürdige Quellen“. Das Ziel beider Länder sei ein baldiges Ende des Bürgerkrieges.

Die russische Führung bestätigte einen gemeinsamen Vorschlag allerdings zunächst nicht. Auf eine entsprechende Frage sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow Angaben der Agentur Tass zufolge: „Ich kann diese Frage jetzt nicht beantworten, ich habe nicht genug Informationen.“Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte einem Bericht des Senders NTV zufolge zu einer möglichen Waffenruhe, diese könne „jeden Moment“beginnen. Laut Anadolu sollte sie um Mitternacht am Donnerstag in Kraft treten.

Eine Waffenruhe könnte Grundlage für Gespräche sein, bei denen die Türkei und Russland im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der syrischen Regierung vermitteln wollen. Kremlsprecher Peskow sagte, es liefen Gespräche mit der türkischen Regierung darüber, in welcher Form ein Dialog zwischen den Konfliktparteien in Astana stattfinden könne. Das sei Teil der Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien. Die Türkei unterstützt die Opposition in Syrien, Russland dagegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad. Bei den Gesprächen in Astana sollen nach türkischen Angaben Terrorgruppen ausgeschlossen werden. Dazu zählen für die Türkei laut Cavusoglu auch die Kurden-Milizen in Nordsyrien.

Nach einer monatelangen diplomatischen Krise haben sich die Türkei und Russland in den vergangenen Monaten wieder deutlich angenähert. Die Außenminister der Türkei, Russlands und Irans hatten sich in der vergangenen Woche in Moskau getroffen. Die Troika hatte sich dabei einig in dem Ziel gezeigt, eine Waffenruhe im ganzen Land zu verwirklichen. Die drei Staaten hatten außerdem erklärt, sie stünden als Garantiemächte für ein Friedensabkommen zwischen syrischer Regierung und Opposition bereit.