Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Australien will Freihandelspakt TPP retten
Nach dem Ausstieg der USA wird China als möglicher Partner gehandelt
(AFP) - Nach dem Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP will Australien den Vertrag retten. Premierminister Malcolm Turnbull sagte am Dienstag, seine Regierung führe darüber bereits „aktive Diskussionen“mit anderen Teilnehmerstaaten. „Sicherlich gibt es die Möglichkeit, dass China bei TPP einsteigt.“Peking verfolgt bisher allerdings eigene Freihandelspläne und reagierte auf die Offerte zunächst zurückhaltend.
TPP war im vergangenen Jahr von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden, die zusammen für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. In Kraft ist das Freihandelsabkommen – das bislang größte der Welt – noch nicht. Der neue US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montag wie im Wahlkampf angekündigt ein Dekret zum Ausstieg der USA aus TPP und bezeichnete dies als „großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter“.
Es sei möglich, dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, sagte Turnbull in Canberra. Dies sei schon bei anderen Handelsabkommen passiert. Turnbull verwies zugleich darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TPP unterstützten. Nach Trumps Entscheidung könne TPP aber auch ohne die USA weitergeführt werden.
Zurückhaltende Reaktion Chinas
Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte dem TV-Sender ABC, beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos hätten sein Land, Kanada, Mexiko und weitere Staaten Unterstützung gesucht für ein TPP ohne die USA. „Es gäbe Spielraum für China, wenn wir es schaffen, ein TPP zwölf minus eins zu schaffen“, sagte Ciobo. Er brachte noch weitere Neumitglieder „wie Indonesien“ins Spiel.
Bislang war TPP als ein Versuch angesehen worden, dem wachsenden wirtschaftlichen Gewicht Chinas etwas entgegenzusetzen. Die Volksrepublik verfolgt ihrerseits ein anderes Freihandelsabkommen, die Umfassende Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP). Hier sind unter anderem Indien, Japan und Südkorea sowie Australien dabei, nicht aber die USA.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, zeigte sich zurückhaltend angesichts einer TPP-Teilnahme des Landes. Grundsätzlich unterstütze China „offene, transparente“Handelsabkommen, die allen Teilnehmern Vorteile brächten. Die RCEP-Gespräche würden fortgeführt und könnten schon bald abgeschlossen sein.
Trump hat angekündigt, mit den einzelnen TPP-Mitgliedern bilaterale Verträge auszuhandeln, die für die USA mehr Vorteile brächten. Außerdem griff er im Wahlkampf immer wieder China an, dem er unfaire Handelspraktiken vorwarf und Importzölle von bis zu 45 Prozent androhte.