Uttenweiler kann kräftig investieren

2017 stehen für knapp vier Millionen Euro Bauvorhaben an – möglich macht’s die Konjunktur

- Das Geschäft scheint gerade richtig gut zu laufen für die Uttenweiler Betriebe. So gut, dass die Gemeinde für das abgelaufene Jahr mit einem satten Plus bei der Gewerbesteuer rechnen kann. Einnahmen von mehr als zwei Millionen Euro hat Kämmerer Alexander Preuß angesetzt. Das schafft Möglichkeiten für 2017.

1, 25 Millionen Euro Gewerbesteuer hatte Kämmerer Alexander Preuß im Haushaltsplan 2016 angesetzt. Auch wenn das endgültige Ergebnis noch aussteht, die Tendenz sei klar, so Preuß: Beim Jahresabschluss werde man wohl die Einnahmen nach oben korrigieren müssen – um fast eine Million Euro. „So viel hat’s noch nie gegeben“, blickte Kämmerer Preuß in der Gemeinderatssitzung am Montag auf die vergangenen Jahre zurück. Und das verschafft der Gemeinde erst einmal etwas Luft für 2017.

Das Programm ist freilich straff. Auch in diesem Jahr stehen in Uttenweiler eine ganze Reihe Investitionen an (siehe Kasten). Dabei habe die Verwaltung, die vorab die Investitionsliste mit den Ortsvorstehern besprochen habe, „vorsichtig kalkuliert“, schickte Bürgermeister Werner Binder der Vorberatung des aktuellen Haushaltsplans voraus. Allerdings seien darin auch gewisse Ungewissheiten enthalten, etwa über die tatsächliche Höhe der Fördermittel. So werde der Zuschuss aus dem Städtebauprogramm LRP, für den der Gemeinde bereits eine mündliche Zusage vorliege, erst im April entschieden.

Immerhin kann Kämmerer Preuß auch für 2017 mit einer guten Konjunktur rechnen. So liegt der Planansatz bei der Gewerbesteuer bei 1, 45 Millionen Euro. Auch der Anteil bei der Einkommenssteuer habe sich mit 1, 80 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr (1, 74 Millionen Euro) leicht verbessert, so Preuß. Einen großen Teil der laufenden Einnahmen machen aber auch Schlüsselzuweisungen vom Land (Planansatz: 1,31 Millionen Euro) aus. Bei den laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt fallen die Personalausgaben mit 1,8 Millionen und die Kreisumlage mit 1,1 Millionen Euro mit am stärksten ins Gewicht. Ausgehend von den Zahlen der Vorjahre rechnet Preuß mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 850 000 Euro, die damit den zahlreichen Investitionen zur Verfügung steht.

Finanziert werden all diese Vorhaben auch über die Ersparnisse der Gemeinde. Zwar hat Uttenweiler in den Vorjahren – vor allem wegen dem Mammutprojekt Schlosshof – ordentlich ins Sparschwein gegriffen. Über das Gewerbesteuerplus 2016 hofft die Gemeinde nun die Rücklagen wieder aufzufüllen – um daraus gleich eine halbe Million Euro in die örtliche Infrastruktur zu investieren. So dürften sich die Baumaßnahmen in diesem Jahr auf 3,9 Millionen Euro beziffern.

Wie in den Vorjahren hat Preuß auch eine erneute Kreditaufnahme über 480 680 Euro eingeplant – in der Hoffnung, auch 2017 davon verschont zu bleiben, solange die Einnahmen üppig sprudeln. „Wir leben von der guten Konjunktur“, betonte Bürgermeister Binder. „Aus eigener Kraft wären die Investitionen in den letzten beiden Jahren so nicht möglich gewesen.“

Kein Spielraum für Unerwartetes

Manfred Widmann schien der Haushalt wohl zu sehr auf Kante genäht: „Was ist, wenn etwas Außergewöhnliches passiert? Hätten wir da noch ein bisschen Luft?“Auch Ottmar Weggenmann betrachtete es mit Sorge, dass in diesem Fall kaum Rücklagen vorhanden sind. Doch auch die Investitionen seien auf das Notwendige beschränkt, entgegnete Kämmerer Preuß. Abstriche ließen sich da nur schwer machen.

Georg Schrodi und Christoph Fritschle sahen die Lage entspannter und verwiesen auf die vergleichsweise niedrige Pro-Kopf-Verschuldung von 90, 92 Euro. „Wenn man da mal einen Kredit aufnimmt, ist das kein Beinbruch“, fand Fritschle. „Und wenn ich sehe, wo das Geld hingeht: Das sind alles Infrastrukturmaßnahmen, von denen die Gemeinde etwas hat und attraktiver wird.“

FOTO: JENS WOLF /DPA Die Uttenweiler Betriebe haben der Gemeinde im vergangenen Jahr satte Gewerbesteuereinnahmen beschert. Sie ermöglichen 2017 eine Reihe von Investitionen – wenn’s gut läuft, ohne eine weitere Kreditaufnahme.