Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Gemeinde will kräftig investieren
Freizeitanlage im Dobeltal, Straßenarbeiten und LED-Umrüstung sollen in Zwiefalten 2017 realisiert werden
- Nach Jahren des Schuldenabbaus stehen in der Gemeinde Zwiefalten im Jahr 2017 und den folgenden Jahren große Investitionen an. Im Haushaltsplan wurden dafür die Schwerpunkte festgelegt: Der Haushaltsplan wurde festgesetzt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 8,8 Millionen Euro, davon im Verwaltungshaushalt 5,8 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 3 Millionen Euro.
Einwohnermeldeamt mit der Tourismusinfo sollen zu einem modernen Bürgerbüro umgebaut werden. Für die baulichen Änderungen und eine entsprechende Büroausstattung sind 50 000 Euro eingeplant. Eine Zuwendung aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 20 000 Euro ist eingeplant. Die von der Zwiefalter Jugend gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung geplante Freizeitanlage Dobeltal soll 2017 verwirklicht werden. Die Kosten sollen maximal 180 000 Euro betragen, von Leader werden Zuschussmittel in Höhe von 90 000 Euro erwartet. Im Baugebiet „Brunnensteige VI“in Zwiefalten soll im Jahr 2017 der erste Bauabschnitt erschlossen werden. Für acht Bauplätze sind rund 930 000 Euro Kosten geplant.
Für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Sonderbuch mit Austausch des Abwasserkanals und der Wasserleitung sind in 2017 und 2018 jeweils Planungsraten von je 80 000 Euro eingestellt. Die geplanten Zuschussanträge für diese Maßnahmen erfordern eine konkrete Planung und eine detaillierte Kostenberechnung bei zirka 1,5 bis 2 Millionen Euro Gesamtkosten.
In den Jahren 2017 und 2017 soll im Kernort und den Teilorten auf energiesparende LED-Technik umgestellt werden. Es wird mit Gesamtkosten von rund 300 000 Euro gerechnet. Hierzu wird ein Zuschuss aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 200 000 Euro beantragt und mit einem Zuschuss des Bundesumweltministeriums in Höhe von rund 35 000 Euro gerechnet. Für den Ausbau der Breitbandversorgung liegt eine Grobkostenschätzung in Höhe von 1,1 Millionen Euro vor. Im Jahr 2017 ist eine Zuwendung von 955 800 Euro eingeplant, ein Eigenanteil von 173 300 Euro ist im Haushaltsplan vorgesehen. Die Maßnahmen werden 2018 fortgesetzt.
Finanzausgleich und Steuern
856 600 Euro Schlüsselzuweisungen, 197 000 Euro Investitionspauschale und 16 800 Euro Familienleistungsausgleich erbringen Einnahmen von 1,13 Millionen Euro. Dem stehen gegenüber 546 600 Euro Finanzausgleichsumlage und 850 200 Euro Kreisumlage, als Ausgaben in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Die Steuereinnahmen im Jahr 2017 betragen bei der Grundsteuer A 39 000 Euro, der Grundsteuer B 265 000 Euro, der Gewerbesteuer 530 000 Euro, der Hundesteuer 8900 Euro, Einkommensteueranteil 954 600 Euro und Umsatzsteueranteil 165 400 Euro ergeben Gesamteinnahmen von 1,96 Millionen Euro. Hiervon abzuziehen ist die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 100 700 Euro. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt liegt bei 250 900 Euro, zur Schuldentilgung sind 144 300 Euro vorgesehen, damit liegt die Nettoinvestitionsrate bei 106 600 Euro.
Rücklagen und Schulden
Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts ist 2017 eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 275 600 Euro erforderlich. Der Rücklagenbestand liegt dann bei 150 134 Euro, der Mindestbetrag der Rücklage beträgt 107 358 Euro. Zur Finanzierung des Vermögenshaushalts ist 2017 eine Kreditaufnahme von 500 000 Euro erforderlich. Nach einer Tilgung von 144 300 Euro beträgt der Schuldenstand insgesamt 1,87 Millionen Euro, das entspricht 833,96 Euro je Einwohner. Die Kostendeckungsgrade liegen für Sport- und Mehrzweckhalle, Freibad, Bestattungswesen, Backhäuser und Bedürfnisanstalten auffällig um oder unter 40 Prozent und erfordern besondere Beachtung.
Im Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung wurden im Wirtschaftsjahr 2017 festgesetzt: Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 455 080 Euro, davon im Erfolgsplan 291 800 Euro und im Vermögensplan 163 280 Euro. Im mehrjährigen Finanzplan sind bei den Ausgaben kleine Preissteigerungen einkalkuliert.
Die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2017 wie auch dem Wirtschaftsplan 2017 der Wasserversorgung erfolgte jeweils einstimmig. Bürgermeister Matthias Henne wie auch die Gemeinderäte Siegfried Waidmann und Stefan Aschenbrenner lobten die gründliche Arbeit vom Fachbeamten für das Finanzwesen, Thomas Rechtsteiner, bei seinem ersten Haushaltsplan in Zwiefalten. Der Gemeinderat spendete Beifall für den Mut zu großen Summen und die schlüssigen Begründungen.