Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Zustand der Straßen hat sich verbessert
Verkehrsminister Hermann spricht von Trendwende – „Erhalt vor Neubau“
- Der Gesamtzustand der Straßen im Land hat sich erstmals seit 1992 verbessert – bei den Bundesstraßen von der Note 3,2 auf 3,0 und bei den Landesstraßen von 3,5 auf 3,4. Die Skala reicht vom besten Wert 1 bis zum schlechtesten mit der Note 5. „Wir haben den Verschlechterungsprozess eindeutig gestoppt“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei der Vorstellung der aktuellen Zustandserfassung für Bundes- und Landesstraßen am Mittwoch in Stuttgart. Dafür werden alle vier Jahre alle Straßen auf ihren Zustand untersucht – so auch 2016.
Als Hermann 2011 das Verkehrsministerium übernommen hat, habe er einen Paradigmenwechsel eingeleitet, wie er sagte: Erhalt vor Neubau. So seien in den vergangenen sechs Jahren 539 Millionen Euro in die Sanierung von rund 1180 der etwa 9940 Kilometer Landstraße geflossen sowie 1,8 Milliarden Euro in die Erneuerung von etwa 1660 der rund 5370 Kilometer Bundesstraßen und Autobahnen.
Dass im vergangenen Jahr lediglich 182 Kilometer Landstraße nach 323 Kilometern im Vorjahr saniert wurden, erklärte Hermann mit den Unwetterschäden bei Braunsbach und im Landkreis Biberach. Für die Straßenschäden dort seien 15 Millionen Euro nötig gewesen, die bei der geplanten Sanierung von Straßen andernorts gefehlt hätten.
In diesem Jahr steht Hermann ein Budget von 92 Millionen Euro für Sanierungen zur Verfügung. Eigentlich zu wenig, wie er sagt. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen für 2018/19 mit Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) setze er sich für 140 Millionen Euro jährlich ein. Mit bis zu 80 Millionen Euro könne lediglich der aktuelle Zustand erhalten werden. Alle Mittel, die darüber hinausgehen, trügen den Sanierungsstau weiter ab. Und den gebe es besonders bei den Brücken. „Brücken sind die Achillesferse des Straßennetzes“, so Hermann. 9362 solcher Bauwerke gibt es im Land. Allein für ihre Sanierung sollten nach Willen des Verkehrsministers 40 der geforderten 140 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stehen. Hier erwartet der FDP-Verkehrsexperte Jochen Haußmann vom Minister mehr Einsatz. „Baden-Württemberg darf sich nicht damit zufriedengeben, dass es Brücken mit der Klassifizierung ,ungenügend‘ gibt.“
Wie Hermann erklärte, sollen bis 2020 weitere 1000 Kilometer Landstraße und bis 2019 insgesamt 828 Kilometer Bundesstraße erneuert werden. Welche Maßnahmen zuerst angegangen werden, hänge von der „Zustands- und Erfassungsbewertung“ab, die den Straßen im Land nun auch die besseren Noten bescheinigt hat. Sie umfasst ein Punktesystem von 0 bis 100: Streckenabschnitte, die mehr als 70 Punkte erreichen, kommen bei der Sanierung als Erstes an die Reihe.