Kuko-Verluste sind zu hoch für Weingarten

Weingartener Gemeinderat diskutiert Jahresabschluss 2014 – Jährliches Defizit liegt bei rund 1,3 Millionen Euro

(nico) - Bei einer Summe von rund 1,3 Millionen Euro hat sich der jährliche Verlust eingependelt, den das Kultur- und Kongresszentrum der Stadt jährlich beschert. Der Gemeinderat hat am Montag zähneknirschend und verspätet den Jahresabschluss 2014 durchgewunken. Ohne Diskussion um die Zukunft der teuren Einrichtung ging der Tagesordnungspunkt aber nicht über die Bühne. Konsens: Das Kuko ist über kurz oder lang einfach zu teuer für die Stadt.

„Daran, das Kuko zu schließen, wird niemand ernsthaft denken“, sagte Oberbürgermeister Markus Ewald während der Debatte. „Aber wir brauchen ein anderes Konzept.“Der OB hatte die finsteren Mienen der Gemeinderäte beobachtet, die der Schilderung des neuen Kämmerers Daniel Gallasch lauschten. Gallasch trug recht stoisch die Zahlen aus dem Jahr 2014 vor und gelobte dabei, die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 noch in diesem Jahr vorzulegen. Wegen eines „personellen Engpasses“sei der Abschluss so spät fertig geworden.

Eigentlich ist die Zustimmung zum Jahresabschluss einer städtischen GmbH ein formaler Akt. Er dient nur dazu, die korrekte Arbeit der Mitarbeiter in der städtischen Kämmerei zu bestätigen. Doch am Montag nutzten viele Gemeinderäte ihre Stimmabgabe zum Protest gegen das hohe Defizit und enthielten sich. Geschlossen blieben in den Fraktionen von G&U und SPD die Arme unten. Auch Horst Wiest, Fraktionschef der Freien Wähler, schloss sich an.

„Wir schaffen es offenbar nicht, die Verluste zu senken“, sagte Wiest. „Aber wir haben als Stadt weiß Gott noch andere Aufgaben.“Um sein Missfallen auszudrücken, werde er sich enthalten. Claus Keßel (G&U) ärgerte sich zum einen über die verspäteten Jahresabschlüsse und vermisste andererseits Bemühungen, das Defizit zu senken. „Das wird eine Aufgabe sein, der sich die Haushaltsstrukturkommission bald stellen muss“, sagte Keßel mit Blick auf das städtische Gremium, das zwar seit einigen Jahren Sparmöglichkeiten sucht, bislang aber die großen Verlustbringer Kuko und Schwimmbäder nicht untersucht hat.

Der Jahresabschluss ging zwar trotz der Enthaltungen durch. „Die Katz’ isch schon den Baum rauf “, sagte CDU-Fraktionschef Axel Müller zum Verlust aus dem Jahr 2014. Das Geld sei schließlich schon verloren. „Aber wir müssen dringend nachdenken, wie es in Zukunft mit dem Kuko weitergehen kann.“Obendrein komme der Bau in der Abt-HyllerStraße langsam in die Jahre, es stünden Sanierungen an. Seit Ausgliederung des Kuko-Betriebes seien, so Müller, bereits rund 9,3 Millionen Euro Verlust zusammengekommen. „Wir machen hinter dem Kuko mal ein großes, dickes Fragezeichen.“

Diesen Vorstoß griff Holger Heyer (G&U) auf: „Wir haben hier eine Einrichtung, die von Anfang an defizitär war“, so Heyer. „Wir müssen das auf den Prüfstand stellen, und dabei dürfen wir uns keine Denkverbote auferlegen.“