Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
De Maizière beklagt steigende Verrohung
Anstieg der Gewaltdelikte beunruhigt den Innenminister – Mehr Asylbewerber straffällig
(KNA/AFP) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière beklagt eine „besorgniserregende“Verrohung der Gesellschaft in Deutschland. Dies zeige sich im Internet, in der Alltagskriminalität und der politisch motivierten Kriminalität, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin bei der Vorstellung der Kriminalstatistik 2016. Im vergangenen Jahr sind 6,37 Millionen Straftaten registriert worden. Das sind, trotz der Zunahme der Bevölkerung, lediglich 0,7 Prozent mehr als 2015. Jedoch gebe es viel mehr Gewaltdelikte. Einen deutlichen Anstieg von Straftaten konstatierte de Maizière auch bei Flüchtlingen und Zuwanderern.
Die Zahl der straffällig gewordenen Asylbewerber erhöhte sich laut der neuen Polizeistatistik um 52,7 Prozent. Wurden 2015 noch 114 000 straffällige Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und Geduldete registriert, waren es im vergangenen Jahr 174 000. De Maizière sprach von einer unerfreulichen Entwicklung. Erfasst wurden alle Deliktsbereiche, außer Verstößen gegen das Ausländerrecht. „Da ist nichts zu beschönigen“, sagte der Innenminister. Es handele sich bei den Tätern häufig um junge Männer, um Intensivtäter. In dieser Gruppe sei auch bei Deutschen eine deutlich höhere Kriminalitätsrate festzustellen. Der Minister wies zudem auf die beengten Wohnverhältnisse in den Sammelunterkünften für Flüchtlinge hin. Das Gros der Asylbewerber sei unbescholten. Zudem konzentriere sich die Zahl der Straftäter auf bestimmte Herkunftsländer, vor allem in Nordafrika. „Die wirklich Schutzbedürftigen“, etwa Syrer, seien unter den Straffälligen unterrepräsentiert.
Die deutliche Zunahme von Gewaltkriminalität sowie den Anstieg von Hass und Verrohung bewertete der Minister als „Weckruf an uns alle“. Es sei gesellschaftlich etwas „ins Rutschen geraten“. Das zeige sich nicht zuletzt bei Angriffen auf die Polizei und auf Rettungskräfte und Sanitäter. Solche Übergriffe seien „besonders niederträchtig“.
Mit Blick auf die politisch motivierte Gewalt betonte der CDU-Politiker, dass diese bundesweit zwar nur ein Prozent des gesamten Kriminalitätsgeschehens ausmache. Als Stimmungsbarometer habe sie aber eine „enorme Bedeutung für das Zusammenleben“.