Partnerschaft an der Grenze

Sie reden aneinander vorbei, bleiben aber weiter im Gespräch – das ist die magere Bilanz des Treffens von Angela Merkel und Wladimir Pu- tin. Nun gab es keine Hoffnung auf freundliche Töne oder gar Durchbrüche in strittigen Fragen. Doch beide Seiten hätten beim ersten Treffen seit Langem immerhin die Bereitschaft zu einer pragmatischen Verständigung zeigen können. Der offen zur Schau gestellte Dissens der Kanzlerin und des Kremlchefs wirft die Frage auf, ob deren politische Partnerschaft nicht ihre Grenzen erreicht hat.

Sie war einst vertrauensvoll, in Grenzen tolerant und ergebnisorientiert. Merkel kann Russisch, sie hatte von allen Regierungschefs den engsten Kontakt zu Putin, der fließend Deutsch spricht. Es gab leuchtende Visionen von einer engen Zusammenarbeit. Die Entfremdung trat ein, als Russlands Führung mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen hat und ihre nationalistische Propagandamaschine auf Europa losließ.

Die Sackgasse, in der die Beziehungen stecken, rührt aus der Tatsache, dass sich Putin bis zu seiner Wiederwahl 2018 keine größeren außenpolitischen Zugeständnisse leisten kann – denn das würde ihn schwach erscheinen lassen. Und Merkel kann auch über die Bundestagswahl hinaus in der UkraineKrise nicht ihre Prinzipien über Bord werfen. Darum ist es unbefriedigend, aber dennoch richtig, im Gespräch zu bleiben. Die falsche Konsequenz wäre es für Merkel, Russland politisch zu isolieren.