Von der Ausstattung bis zu den Prüffristen

DFV-Präsident Harmut Ziebs stellt sich den Fragen der Gäste in Betzenweiler

(kes) - Nachdem Hartmut Ziebs, der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, seine Ausführungen in der Betzenweiler Mehrzweckhalle beendet hatte, beantwortete er noch die Fragen der anwesenden Feuerwehrleute aus der Region. Zur Sprache kamen etwa die Fahrzeugbeschaffung oder auch die Arbeitszeit-Richtlinien der EU.

Wie steht es um die Bemühungen, das Brandschutzwesen entsprechend den kommunalen Bedürfnissen aufzubauen?

„Der Bund hatte mir 2016 neue Fahrzeuge zugesagt. 100 im Jahr 2016, 150 im Jahr 2017 und dann kommt nochmal was“, antwortete Ziebs. Finanziert werden die Fahrzeuge über den Etat des Bundesinnenministeriums, der in der aktuellen Legislaturperiode von sieben auf acht Milliarden Euro erhöht worden war. Weil man im Feuerwehrverband derzeit dabei sei, die Strukturen im Feuerwehrwesen weiter aufzubauen, werde er in diesem Jahr nicht noch mehr Fahrzeuge fordern. Denn er wisse gar nicht, in welche Strukturen er die geben solle. „Aber 2018 will ich wieder was“, erklärte Ziebs, wies aber darauf hin, dass man „auch ein bisschen“an die kommunalen Ressourcen ran müsse.

In manchen Bundesländern gibt es für Feuerwehrleute Zusatzpunkte für die Rente, in anderen nicht. Kann man das nicht einheitlich regeln?

„Es gibt einzelne Kommunen, die ihre Feuerwehrleute zusatzversichert haben“, sagte der DFV-Präsident. „Mann kann es aber auch auch anders machen, zum Beispiel wie in Hessen.“Dort bekomme ein Feuerwehrangehöriger entsprechend seiner Dienstjahre vom Land einen bestimmte Betrag auf die Rente oben drauf. Er habe jedoch Zweifel daran, dass man mit Geld wertschätzen sollte, so Ziebs. „Man kann Ehrenamt nicht kaufen.“

Die Prüffristen für das Material sind zu eng. Kann man die erweitern?

Österreich würde das ähnlich sehen, erklärte Ziebs. Allerdings gäben die jeweiligen Hersteller die Prüffristen, etwa für Schläuche, vor. „Wenn da einer anfängt, die Fristen zu erweitern, ziehen die anderen vermutlich nach.“Nichtsdestotrotz wolle man im Verband daran arbeiten, die Fristen zu erweitern. „Wir wollen überhaupt die ganzen Vorschriften entschlacken.“

Im Jahr 2000 war die Einführung des Digitalfunks angekündigt worden. Umgesetzt ist aber noch recht wenig.

„Stimmt“, gab Harmut Ziebs zu. Der Bund habe jedoch seine Hausaufgaben gemacht, das Netz stehe. Das Problem seien die Schnittstellen, wenn etwa der eine Landkreis Digitalfunk habe, der Nachbar-Landkreis aber nicht. Denn dann sei keine Kommunikation möglich. Dieser „Flickenteppich“müsse beendet werden, stellte Ziebs klar. „Entweder wir führen es alle ein, oder wir lassen es.“

Berthold Rieger, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Biberach, moderierte, Hartmut Ziebs antwortete.