Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Land fördert Schulbauten mit über 80 Millionen Euro
STUTTGART (lsw/sz) - Das Land fördert Schulbauprojekte in diesem Jahr mit über 80 Millionen Euro. Dabei fließen 12,5 Millionen Euro in Vorhaben an 44 Ganztagsschulen und 68 Millionen Euro in andere Schulen. Das sind 9,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mitteilte. Die kommunalen Schulträger erhalten einen Zuschuss von einem Drittel des zuschussfähigen Bauaufwandes.
Förderfähig sind Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein langfristiger Bedarf, beispielsweise wegen gestiegener Schülerzahlen oder um vorhandene Räume zu ersetzen, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen. Die Förderung ist umstritten, weil sie nicht für Sanierungen und Modernisierungen verwendet werden darf. Das Land sieht die Verantwortung dafür bei den Kommunen. Diese wiederum wollen das Land mit ins Boot holen.
Wie das Kultusministerium mitteilte, werden unter anderem Projekte in Aalen, Rosenberg (beide Ostalbkreis), Biberach, Kirchdorf/Iller, Schemmerhofen (alle Landkreis Biberach), Wangen (Landkreis Ravensburg), Salem (Bodenseekreis), Bad Saulgau (Landkreis Sigmaringen) und Seitingen-Oberflacht (Landkreis Tuttlingen) gefördert.
SPD-Schulexperte Gerhard Kleinböck sagte: „Der Investitionsstau in Baden-Württemberg wird von den Schulträgern auf rund 3,5 Milliarden Euro beziffert.“Da seien die 80 Millionen Euro für die Empfänger zwar wichtig, aber insgesamt nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Angesichts voller Kassen müsse die Landesregierung klotzen statt kleckern.