Oberstadioner Gemeinderat erhöht Gehalt des Bürgermeisters

Gremium beschließt Änderung der Hauptsatzung – Handlungsspielraum für Kevin Wiest wird erweitert

- Oberstadions Bürgermeister soll künftig mehr verdienen. Das hat der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Dienstagabend bekanntgegeben. Außerdem ist die Hauptsatzung geändert worden, um den Handlungsspielraum für Kevin Wiest zu erweitern. Mit sofortiger Wirkung ist zudem der Ausschuss des Krippenmuseums aufgelöst worden.

Nach rund acht Monaten im Amt wird Oberstadions Bürgermeister Kevin Wiest künftig mehr verdienen. In nicht-öffentlicher Sitzung hatte der Gemeinderat beschlossen, die Besoldungsstufe des Gemeindeoberhauptes von A14 auf A15 zu erhöhen, hat der stellvertretende Bürgermeister Georg Steinle am Dienstag bekanntgegeben. Gemeinden bis 2000 Einwohner, zu denen Oberstadion mit rund 1500 Einwohnern gehört, können zwischen diesen beiden Stufen wählen. „In Oberstadion gibt es schließlich keinen Hauptamtsleiter und das Krippenmuseum ist eine große Aufgabe. Der Bürgermeister muss sich um alles allein kümmern“, begründete Steinle die Gehaltserhöhung. Dass das ein echter Knochenjob sei, habe Steinle als Bürgermeister-Vertreter während der mehrmonatigen Vakanz vor der Wahl Wiests am eigenen Leib gespürt.

Das Gremium hat am Dienstag zudem eine Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde beschlossen. „Die aktuelle Fassung erhält teilweise gravierende redaktionelle Fehler“, sagte Bürgermeister Wiest. Auf diese habe das Landratsamt auch bereits kurz nach der Ausstellung hingewiesen, dennoch seien sie nicht korrigiert worden, erklärte er weiter.

Die Neufassung habe Wiest zusammen mit Marc Walter von der Verwaltungsgemeinschaft Munderkingen anhand von Mustersatzungen für Oberstadion angepasst. „Die Summen, um die es da geht, entsprechen dem Kreisdurchschnitt“, sagte Wiest. So kann der Bürgermeister beispielsweise künftig über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 3000 Euro verfügen, ohne diese vorab im Gemeinderat genehmigen zu lassen.

Auch bei Grundstücksankäufen kann Wiest künftig unabhängiger agieren. Hier kann er nun über 11 000 Euro verfügen. Die Erhöhung von 5000 auf 11 000 Euro erschien Ratsmitglied Konrad Schmucker aufgrund früherer schlechter Erfahrungen ziemlich hoch. Dennoch entschied sich das Gremium letztlich einstimmig für diese Erhöhung, weil dem Bürgermeister ermöglicht werden soll, in Grundstücksangelegenheit notfalls auch schnell reagieren zu können. Über getätigte Ausgaben und Käufe wird Wiest den Rat anschließend informieren.

Das Gremium hat am Dienstag auch darüber diskutiert, ob der Bürgermeister künftig festangestelltes Personal ohne vorherige Absprache mit dem Gemeinderat einstellen können soll. „Schon jetzt ist es schließlich so, dass der Rat in der Regel dem Vorschlag des Bürgermeisters folgt“, erklärte Wiest. Schnell war man sich allerdings einig, dass Wiest künftig eine Vorauswahl treffen wird und die entsprechenden Kandidaten sich vor der Entscheidung dann dem Gemeinderat präsentieren.

Die Satzungsneufassung räumt zudem dem Hundersinger Ortsvorsteher Edgar Fürst weiter Befugnisse ein. „Wenn wir schon einen Ortschaftsrat haben, sollte dieser auch handeln können“, sagte Kevin Wiest. Deshalb soll dem Teilort jetzt jährlich ein bestimmtes Budget zugeteilt werden, über das der Rat zur Bewirtschaftung der öffentlichen Einrichtungen frei verfügen kann.

Komplett aus der Satzung gestrichen wurde der Krippenmuseumsausschuss, der erst 2013 gegründet wurde. „Seither ist der Ausschuss genau dreimal zusammengetreten“, so der Bürgermeister. Der Ausschuss ist damit mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Dieser war zuständig für alle Aufgabengebiete rund um das Museum und hat auch die Haushaltsmittel selbstständig verwaltet.