Gebühren: Stadt reagiert geschlossen

Stadt Bad Saulgau peilt Kostenbeitrag von 60 000 Euro an – TSV will Deckelung bei 20 000 Euro

- Mit einem gemeinsamen Schreiben an den Vorsitzenden des TSV Bad Saulgau, Martin Blaser, haben Fraktionsvorsitzende und Stadtverwaltung auf dessen Kritik an den Plänen für eine Nutzungsgebühr für städtische Hallen reagiert. Insbesondere wehren sich die Vertreter der Stadt gegen die Formulierung, sie hätten einen Kompromissvorschlag des Vereins „vom Tisch gefegt“. Man habe ihn vielmehr mitgetragen, sei aber gegen eine Deckelung gewesen.

„Normalerweise reagieren wir nicht auf Veröffentlichungen in der Presse“, betonte Bürgermeisterin Doris Schröter in der Sitzung des Verwaltungsausschusses im Stadtforum. Doch in diesem Fall wolle die Stadt Missverständnisse ausräumen und Zahlen gerade rücken. Sie lobte die Arbeit der Vereine. Schwer verständlich sei es aber, wenn für Apps und Angebote aus dem Internet immer mehr Geld ausgegeben werde, man aber nicht bereit sei, für das Angebot der Vereine einen angemessenen Preis zu bezahlen. Schröter wehrte sich auch dagegen, alles auf das Thema Hallennutzungsgebühren zu fokussieren. Die Gestaltung der Innenstadt, die Spielplatzkonzeption werde nicht infrage gestellt, auch habe die Stadt keinen „überzogenen Kulturetat“. Blaser hatte in seiner E-Mail Kürzungen in diesem Bereichen vorgeschlagen, um die geplanten Gebühren zu reduzieren.

Der TSV-Vorsitzende hatte seine E-Mail mit der Kritik an den geplanten Gebühren an die Vorsitzenden der Fraktionen im Gemeinderat geschickt, sie der Stadtverwaltung aber nicht direkt zukommen lassen. „Sie wurde uns durch einen Fraktionsvorsitzenden weitergeleitet“, macht Thomas Schäfers, Sprecher der Stadtverwaltung, deutlich. Die Antwort erhält Martin Blaser nun aber von der Stadtverwaltung. Diese hat die Antwort in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden formuliert. „Ich habe das Schreiben noch nicht bekommen“, sagte Martin Blaser am Freitag auf Anfrage. In einem Artikel in der Schwäbischen Zeitung vom Mittwoch hatte der TSV-Vorsitzende unter anderem kritisiert, dass er noch keine Antwort erhalten habe. Gestern begründete er den Weg über die Fraktionsvorsitzenden: „Die Vorsitzenden sind die Vertreter der 27 Stadträte. Gegen den Widerstand der Vertretung der Bürger kann die Verwaltung die Hallennutzungsgebühren nicht durchsetzen.“

40 Prozent der Kosten

In dem Streit geht es um die Höhe der von der Stadt verlangten Hallennutzungsgebühren. Die Stadt rechnet dem Verein jährliche Betriebskosten in Höhe von 60 000 Euro zu. Das seien 40 Prozent der von der Stadt derzeit getragenen Betriebskosten, so die Pressemitteilung. Würde dieser Betrag rein über die Mitgliedsbeiträge finanziert, entspräche das bei rund 5000 Mitgliedern einem Anteil von zwölf Euro pro Mitglied im Jahr. Einsparungen an anderer Stelle können die Erhöhung abfedern. Der 40-Prozent-Beitrag soll über einen längeren Zeitraum in Stufen erreicht werden. Gleichzeitig bietet die Verwaltung an, den Zuschuss für die Jugendarbeit zu verdoppeln. Derzeit erhalte der Verein einen Zuschuss für diesen Zweck in Höhe von 10 000 Euro, so Thomas Schäfers auf Anfrage.

TSV-Vorsitzender Martin Blaser möchte den Kostenbeitrag des Vereins bei 20 000 Euro deckeln, was der Verein über eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge refinanzieren würde. Es entspräche einer Erhöhung pro Mitglied von vier Euro im Jahr. Für die erste Phase der Erhöhung geht es um einen Kompromissvorschlag, der nach Abschluss der Sanierungsarbeiten für die ABCHalle zum Tragen kommen könnte. Danach würden die Abteilungen durch eine effektivere Nutzung der städtischen Hallen auf die Nutzung der Kreissporthalle beim beruflichen Schulzentrum verzichten. Die Stadt könnte so Mietkosten in Höhe von 15 000 Euro im Jahr sparen. Dieser Vorschlag sei von dem Vertretern der Vereine gemacht worden, so Thomas Schäfers. „Das lässt sich aber nicht so schnell umsetzen“, schränkt Martin Blaser ein. Wie dem auch sei: Weitere 20 000 Euro würde der Verein über die Erhöhung der Mitgliedsbeiträge finanzieren. Mit diesen beiden Summen wäre ein Kostenbeitrag des Sportvereins in Höhe von 35 000 Euro erreicht.

Der Streitpunkt: Der TSV sieht darin das Ende seiner Möglichkeiten, die Stadt hält diese Lösung erst für die erste Stufe. Noch gibt es keine konkreten Angaben, in wie vielen Jahren und in welchen Schritten dann die Endstufe erreicht werden soll.