„Fünf Monate sind enorm schnell“

(uno) - Das Landratsamt Biberach hat die kommunalrechtliche Genehmigung für den Neubau der SRH Fernhochschule unter Auflagen erteilt (SZ berichtete). Diese Genehmigung war nötig, weil die Stadt einige finanzielle Zusagen gemacht hat (siehe Text nebenan). Wir haben mit dem externen Wirtschaftsförderer der Stadt Riedlingen, der eng am Genehmigungsverfahren beteiligt war, gesprochen.

Herr Leitz, wie bewerten Sie die nun erteilte Genehmigung mit Auflagen?

Wir freuen uns sehr, dass das Landratsamt diesen sehr komplexen Fall nun genehmigen konnte. Ich denke, dass die Beteiligten mit den Auflagen leben können.

Das Landratsamt spricht in seiner Pressemitteilung davon, dass die Stadt fünf Monate gebraucht hat, um die Unterlagen beizubringen und diese erst am 25. Juli vorlagen. Warum diese lange Zeitdauer?

Wir haben bereits Anfang April die Unterlagen dem Landratsamt vorgelegt, inklusive einem 50-seitigen Rechtsgutachten der Anwälte. Seitens des Landratsamts wurden bis Ende Mai immer wieder Punkte nachgefordert. Diese dienten auch zur weiteren Klärung des Sachverhalts. In den wesentlichen Punkten sind wir nun aber wieder auf den Stand und auf unsere Unterlagen vom April zurückgekommen.

Wie hätte das Verfahren aus Ihrer Sicht schneller laufen können?

Der Fall war sehr komplex, parallel hat die Investorengruppe in kürzester Zeit eine Hochschule geplant. Fünf Monate ist enorm schnell. Ich habe Verständnis, dass das Landratsamt die Sache sauber abarbeiten muss. Auch dies benötigt Zeit. Ich freue mich aber, dass wir am Ende wieder da gelandet sind, was die Stadt und ihre Rechtsberatung bereits im April vorgezogen haben.

Wie geht es nun weiter, was sind die nächsten Schritte?

Nun sollen zeitnah der Kaufvertrag und der Mietvertrag unterschrieben werden. In der nächsten Gemeinderatssitzung soll der Betrauungsakt formal beschlossen werden. Nach der Genehmigung durch das Landratsamt verhandelt die Investorengruppe aktuell mit dem Rohbauunternehmer und strebt im Herbst auch den Spatenstich an.