EU-Kommissar droht hohe Kartellstrafe an

(dpa) - Angesichts des Kartellverdachts gegen deutsche Autobauer hält es EU-Kommissar Günther Oettinger für denkbar, dass die EU-Kommission Strafzahlungen in Milliardenhöhe gegen die Konzerne verhängt. „In den vergangenen zehn Jahren hat die EU neun Kartellfälle mit Bezug zur Autoindustrie geahndet und Strafen von rund zehn Milliarden Euro verhängt. Das zeigt, um welche Größenordnungen es auch jetzt gehen kann“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung.

Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler sollen sich laut „Spiegel“in einem gemeinsamen Kartell illegal über Technik, Kosten und Zulieferer abgesprochen haben. Mehr als 200 Mitarbeiter der Unternehmen hätten sich seit den 1990er Jahren in geheimen Arbeitskreisen abgestimmt und so den Wettbewerb außer Kraft gesetzt.

Oettinger sagte, die europäische Wettbewerbsbehörde nehme keine Rücksicht auf große Namen. Sie schrecke auch vor Strafen nicht zurück, „die den Unternehmen wehtun und abschrecken“. Die Kartelluntersuchung brauche aber noch einige Zeit. „Wir müssen prüfen, ob es sich um zugelassene Absprachen zur Normung gehandelt hat oder ob Vereinbarungen zulasten der Zulieferer und Verbraucher getroffen wurden.“

Zum Abgasskandal sagte Oettinger, es werde sich frühestens in einigen Monaten zeigen, ob die beim Diesel-Gipfel vereinbarten Updates der Motorensoftware ausreichten. „Falls sie nicht zum Ziel führen, muss die Industrie notfalls auch mit einem technischen Umbau nachlegen, wenn sie Fahrverbote vermeiden will.“

Trotz der Diskussion über zu hohe Stickoxidwerte der Dieselmotoren forderte Oettinger: „Wir dürfen den Diesel nicht verteufeln.“Die Motoren seien effizienter als Benzinmotoren, und stießen zudem weniger Kohlendioxid aus.

FOTO: DPA Günther Oettinger.