Schadhaftes Pflaster verbaut Feuerwehr den Zeitplan

Baustelle am Bad Buchauer Feuerwehrgerätehaus verzögert sich – trotz Eilentscheidung des Bürgermeisters

BAD BUCHAU - Um etwa zwei bis drei Wochen sind die Arbeiten am Bad Buchauer Feuerwehrgerätehaus in Verzug geraten. Der Grund: Auf die Baustelle waren mangelhafte Pflastersteine geliefert worden – und das gleich zweimal. Den Auftrag dafür hatte Bürgermeister Peter Diesch in einer Eilentscheidung während der Sommerpause vergeben. Mehrkosten sind der Stadt dadurch nicht entstanden.

In dringenden Angelegenheiten darf der Bürgermeister anstelle des Gemeinderats entscheiden. Diesen Spielraum erlaubt die baden-württembergische Gemeindeordnung – wenn diese Eilentscheidung gut begründet ist. Eile war laut Verwaltung auch bei der Erstellung der Außenanlagen am Feuerwehrgerätehaus geboten. Ursprünglich hatte die Feuerwehr die umfangreichen Arbeiten in Eigenleistung übernehmen wollen. Dies habe sich aber als nicht realisierbar erwiesen, so Kommandant Klaus Merz. Um einen Baustopp zu vermeiden, habe sich die Verwaltung daraufhin bei der ausführenden Firma ein Nachtragsangebot eingeholt.

Grundgedanke war, für den Vorplatz zu Kapellenstraße dasselbe Betonpflaster zu verwenden wie für die Stellflächen in der Fahrzeughalle. Das Ingenieurbüro Joachim Schützbach habe das Angebot über rund 43 800 Euro für 490 Quadratmeter Pflasterflächen einschließlich Aushub, Unterbau, Randeinfassungen, Bordsteine und Nebenarbeiten als wirtschaftlich bewertet, so die Verwaltung. Und eine gesonderte Ausschreibung der Außenanlagen hätte „in der überlasteten Marktsituation keine günstigere Preise erwarten“lassen. Zudem wäre eine Fertigstellung in diesem Jahr so nicht mehr möglich gewesen.

Alles Gründe für die Stadtverwaltung, die für eine schnelle Auftragsvergabe sprachen. „Wir wollten in der Sommerzeit keine Gemeinderatssitzung einberufen“, begründete Bürgermeister Peter Diesch am Dienstagabend im Gemeinderat seine Eilentscheidung. Allerdings: „Wenn wir gewusst hätten, wie das läuft, hätten wir die Eilentscheidung nicht getroffen.“

Denn bei der Ausführung lief einiges schief. Der Belag sei gerade zu drei Vierteln verlegt gewesen, da habe sich herausgestellt, dass die Höhen unterschiedlich waren und die Oberfläche der Pflaster Mängel aufwiesen, berichtete Merz. Die Folge: Der Belag musste entfernt werden. Auch die daraufhin gelieferten Pflastersteine erwiesen sich laut Gutachter als schadhaft. Immerhin kämen auf die Stadt dadurch keine zusätzlichen Kosten zu, ergänzte Kämmerer Franz-Xaver Menz: „Es ist ein reiner Zeitverlust, kein finanzieller Verlust.“Zumal die Finanzierung der Außenanlagen teilweise durch Einsparungen am Rohbau sichergestellt sei.

Für Stadtrat Stefan Hohl ist der Schaden dafür an anderer Stelle entstanden: „Es geht hier um die Kompetenz des Gemeinderats, die meines Erachtens verletzt worden ist.“Er könne nicht erkennen, warum es nicht bis zu dieser Sitzung gereicht hätte, über das Angebot zu entscheiden. Elmar Bechtle wandte ein, dass Kommunikation im digitalen Zeitalter auch kurzfristig möglich ist.

„Wir waren der Meinung, das Richtige zu tun“, entgegnete Bürgermeister Diesch auf diese Vorwürfe. „Nach außen hin ist es ein rechtlich verbindlicher Beschluss, nach innen muss ich die Kritik so hinnehmen.“