Stadt Bad Buchau geht gut gepolstert ins neue Jahr

Rücklagen stehen zum Jahresende voraussichtlich bei knapp 2,3 Millionen Euro

BAD BUCHAU - Mehreinnahmen bei Steuern und Schlüsselzuweisungen, aber auch Mehrausgaben etwa bei der Gewerbesteuerumlage fließen in den Nachtragshaushalt 2017 der Stadt Bad Buchau ein, den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet hat. Insgesamt erhöhen sich Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts um 407 000 auf 10,3 Millionen Euro und das Volumen des Vermögenshaushalts um 184 100 auf 3,1 Millionen Euro.

2017 scheint sich für Bad Buchau doch besser zu entwickeln als erwartet. So kann die Stadt durch ein höheres Steueraufkommen mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen: Der Anteil der Einkommenssteuer erhöht sich um 160 000 auf 1,7 Millionen Euro, die Umsatzsteuer um 25 000 auf 205 000 Euro und die Schlüsselzuweisungen um 169 000 auf knapp 2,3 Millionen Euro.

Nicht nur bei den Landeszuschüssen (13 000 Euro für Aufforstungen) oder etwa bei den Mieten für die Obdachlosenund Asylunterkunft (plus 15 000 Euro, insgesamt 60 000 Euro) erwartet die Stadt Mehreinnahmen. Erfreulich entwickelt haben sich in Bad Buchau auch die Zahlen bei der Kinderbetreuung. Der Ü3-Bereich ist besser belegt als erwartet und beschert der Stadt 10 000 Euro Mehreinnahmen bei den Benutzungsgebühren (insgesamt 133 000 Euro). Auch mehr Unterdreijährige besuchen das Kinderhaus, weshalb auch hier die Gebühren von 42 000 auf 47 000 Euro leicht steigen. Von einer Kostendeckung ist man freilich auch in Bad Buchau bei der Kinderbetreuung weit entfernt.

So schlagen auf der Aufgabenseite im Verwaltungshaushalt höhere Personalkosten zu Buche (plus 25 000, insgesamt gut eine Million Euro). Weil der Gemeinderat bei der Instandsetzung des BittelwiesenSportplatzes eine stärkere Unterstützung des Sportvereins beschlossen hat, fallen hier 10 500 statt der einkalkulierten 500 Euro an. Für den Altertumsverein dagegen ist für die Museumssaison 2016 mit einem höheren Defizitausgleich zu rechnen, insgesamt 21 400 Euro statt der im Haushaltsplan angesetzten 10 000 Euro. Bei der Gewerbesteuer dagegen verlief das Jahr 2016 erfreulich – wegen der Mehreinnahmen kommt auf die Stadt nun aber eine höhere Gewerbesteuerumlage in Höhe von 270 000 Euro (plus 67 000 Euro) zu.

Insgesamt erhöht sich aber auch die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 266 100 Euro. Damit fließen insgesamt knapp zwei Millionen Euro in den Vermögenshaushalt, der dem Sparbuch der Kommune entspricht und aus dem etwa Investitionen getätigt werden.

Größere Anschaffungen und Projekte, die nicht schon im Haushaltsplan einkalkuliert sind, fallen hier aber kaum an. Der Gehweg Breitestraße soll für 13 000 Euro im Zuge der Erschließung von Zehntscheuer V fertig gestellt und der Gehweg Oberbrachstraße für 10 000 Euro angelegt werden. Für die Sanierung der Außenanlagen der Federseeschule auf der Südseite des Schulhofs werden 30 000 Euro eingeplant. 320 000 Euro statt bislang 245 000 Euro sind nun für den weiteren Grunderwerb Am Möwenweg eingeplant.

Neues Kommandofahrzeug

Etwa 46 000 Euro (Planansatz: 11 000 Euro) fallen für ein neues Kommandofahrzeug der Feuerwehr an. Mit einem Stand von 100 000 Kilometern fange das Fahrzeug an zu schwächeln, weitere Reparaturen seien zu teuer, so Kommandant Klaus Merz in der Sitzung. Für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses muss die Stadt zudem mit 25 000 Euro Mehrkosten rechnen. „Alles in allem kommt man aber mit der Maßnahme ordentlich zurecht“, blickte Kämmerer Franz-Xaver Menz auf die Gesamtkosten.

Mit Ersparnissen von knapp 2,3 Millionen Euro könne die Stadt zudem zuversichtlich ins neue Jahr blicken. Knapp eine Million Euro betrage der Mindeststand der Rücklage, zog Kämmerer Menz den Vergleich. Damit habe die Stadt „ein gutes Polster“für das Haushaltsjahr 2018.