Kampf ums letzte rot-grüne Flächenland

Schulz wirbt in Cuxhaven für den Erhalt einer SPD-geführten Regierung Niedersachsens

BERLIN (sal) - Wenn SPD-Chef Martin Schulz an diesem Mittwochabend bei einer Großveranstaltung in Cuxhaven an der Seite des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil für die SPD wirbt, ist es der erste große öffentliche Auftritt nach der Wahl. Es geht es um viel. Schließlich ist Niedersachsen das einzige Flächenland in Deutschland, das noch bis zum Sommer von einem rot-grünen Bündnis regiert wurde – mit einer Stimme Mehrheit. Eigentlich würde Weils reguläre Regierungszeit erst im nächsten Jahr enden. Doch die vorgezogenen Neuwahlen wurden nötig, nachdem die GrünenAbgeordnete Elke Twesten, die von ihrer Partei nicht wieder nominiert worden war, zur CDU wechselte.

2013 hatte die SPD gegen den damaligen Amtsinhaber David McAllister (CDU) die Landesregierung zurückerobert. Ministerpräsident Weil galt als beliebt, doch 2015 machte die VW Affäre ihm zu schaffen. Er ist kraft Amtes Aufsichtsrat bei VW. Die CSU nutzte diesen Umstand, um im August seinen Rücktritt zu fordern. Weil habe eine Regierungserklärung im Jahr 2015 erst einmal VW vorgelegt, hieß es. Später kam heraus, dass CDU und FDP bereits 2016 darüber informiert wurden, damals aber nichts Ehrenrühriges daran fanden.

Gegen den 57-jährigen Stephan Weil tritt jetzt der 50-jährige niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann an, Diplompädagoge und von 2010 bis 2013 Kultusminister des Landes in der Regierung McAllisters. Nach der Wahlniederlage 2013 leitete Althusmann die Auslandsvertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Angola und Namibia, erst im vergangenen Jahr kehrte er nach Deutschland zurück.