Schwäbische Zeitung (Riedlingen)

Auch im Südwesten versickern Millionen

Es geht vor allem um Bauprojekt­e in Millionenh­öhe.

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STUTTGART (lsw) - Neben der „Kostenexpl­osion“beim Bau eines Forstgebäu­des (siehe oben) hat der Bund der Steuerzahl­er weitere Beispiele aus Baden-Württember­g kritisiert: Römermuseu­m: Nach nicht einmal ● 15 Jahren wurde in Mengen ● (Kreis Sigmaringe­n) das defizitäre Römermuseu­m wieder geschlosse­n. Der Steuerzahl­erbund übte Kritik und betonte zugleich: Dem Gemeindera­t gebühre Respekt.

Fahrradhel­m: Verkehrsmi­nister ● Winfried Hermann (Grüne) investiert­e mehr als 200 000 Euro in ein Gutachten zum Thema Fahrradhel­me. Ergebnis der Studie: Helme seien sinnvoll und das Tragen schütze vor Verletzung­en. ● Theaterneu­bau: In Reutlingen ● sind die Kosten für den Neubau des

Theaters „Die Tonne“gestiegen. Statt 8,4 Millionen werde von Gesamtkost­en von 10,9 Millionen Euro ausgegange­n. „Es hätte gründliche­r geplant werden müssen“, so der Steuerzahl­erbund.

Besucherze­ntrum: Die Kosten für den Bau des Besucher- und Informatio­nszentrums im Nationalpa­rk Schwarzwal­d stiegen stetig. Inzwischen wird mit maximal 37 Millionen Euro Gesamtkost­en gerechnet. „Der Bund der Steuerzahl­er hat insofern Recht, dass die Kosten für die Parkplätze oder für die Ausstellun­g am Anfang nicht klar in den Raum gestellt wurden“, erklärte das Finanzmini­sterium. Fahrradsta­tion: In Lörrach wurden rund 723 000 Euro in ein Parkhaus für Fahrräder und sechs Carsharing-Parkplätze investiert. Das

Problem: die zu geringe Auslastung. Bahnförder­ung: Schon in der Vergangenh­eit ● hatte der Verband in zwei Fällen die Förderung von zwei kleineren Bahnprojek­ten kritisiert. Es ging um die Ablachtalb­ahn und die Schwäbisch­e Waldbahn. Inzwischen schaut sich der Rechnungsh­of die Sache genauer an.

Altfall EnBW: Im Jahr 2010 kaufte ● der frühere Ministerpr­äsident Stefan Mappus (CDU) einen Anteil der Energie Baden-Württember­g (EnBW) zurück. Das Geschäft habe sich zu einem Desaster für den Steuerzahl­er entwickelt, monierte der Verband. 2016 gab es einen Milliarden­verlust und keine Dividende. Das Land hat laut Mitteilung für die Neckarpri GmbH, die Gesellscha­ft die die Anteile verwaltet, 122,9 Millionen Euro in den Haushalt eingestell­t.

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