Für Biberach lief’s 2017 finanziell besser als geplant

Der Stadt beiben netto fast 85 Millionen Euro Gewerbesteuer – Geplant waren 75 Millionen Euro

BIBERACH (gem) - Steuereinnahmen in nicht erwartetem Umfang haben dafür gesorgt, dass die Stadt Biberach das Haushaltsjahr 2017 viel besser abgeschlossen hat als noch Anfang 2017 kalkuliert. Dies geht aus dem Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt zum 31. Dezember hervor.

Demnach lag das Bruttoaufkommen bei der Gewerbesteuer Ende 2017 bei mehr als 107 Millionen Euro. Geplant waren 95 Millionen Euro. Netto bleiben davon fast 85 Millionen Euro bei der Stadt (Plan: 75 Millionen). Aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erhält Biberach vom Land 20,5 Millionen Euro (Plan: 19,3 Millionen). Bei der Umsatzsteuer fließt ein Anteil von 5,8 Millionen Euro nach Biberach (Plan: 5,7 Millionen). An Gebühren und Entgelten hat die Stadt 2017 knapp 6,1 Millionen Euro eingenommen (Plan: 5,3 Millionen).

Bei den Ausgaben machen sich um rund eine Million Euro niedrigere Pesonalausgaben (knapp 29 Millionen Euro) zunächst positiv bemerkbar. Die Hauptgründe dafür sind allerdings, dass Neu- und Wiedereinstellungen zum Teil erst später erfolgten als geplant. Außerdem kommt laut Kämmereiamt ein hoher Anteil an langzeiterkrankten Mitarbeitern ohne Lohnfortzahlung hinzu.

Seit 2006 bildet die Stadt zweckgebundene Rücklagen für die Beihilfe und Pensionslasten der Beamten. Weil hier 2017 der Zinssatz von 2,5 auf 1,5 Prozent gesenkt wurde, musste die Stadt als Ausgleich außerplanmäßig rund 8,3 Millionen Euro in diese Rücklagen einzahlen.

Bedingt durch die besseren Ergebnisse, kann die Stadt zwischen 19 und 22 Millionen Euro aus dem Verwaltungsdem Vermögenshaushalt zuführen. Geplant waren zu Jahresbeginn 2017 lediglich 1,64 Millionen. Die Rücklagenentnahme reduziert sich dadurch von geplanten 34 Millionen Euro auf zehn bis 13 Millionen Euro.

Umschichtung wegen Doppik

Im Vorgriff auf die kommunale Doppik, auf die die Stadt Biberach ihre Haushaltsführung im kommenden Jahr umstellt, wurde eine Rückstellung für künftige Verpflichtungen aus dem Finanzausgleich und der Kreisumlage gebildet.

Dazu werden rund 114 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage umgeschichtet. Diese reduziert sich dadurch beträchtlich auf einen Stand zwischen 29 und 32 Millionen Euro. Dafür betreibt die Stadt hier aber auch Risikovorsorge in guten Zeiten.

„Insgesamt kann festgehalten werden, dass sich die Finanzen der Stadt Biberach auch im Jahr 2017 auf sehr hohem Niveau und in ruhigem Fahrwasser bewegen“, so Margit Leonhardt, Leiterin des Kämmereiamts. Der Blick in die Zukunft zeigt, dass das Investitionsniveau und auch das Investitionstempo der Stadt unverändert hoch sind. Die Kämmerei rät hier angesichts aktuell sehr hoher Baukosten und hoher Auslastung der Handwerker zur Entschleunigung.